Spanische Schulden: Darf's ein bisschen mehr sein?

Spanische Schulden
Darf's ein bisschen mehr sein?

Die geplante Defizitgrenze von 4,4 Prozent wird Spanien im laufenden Jahr deutlich überschreiten, warnt Finanzminister Cristobal Montoro. Man hätte es früher erahnen können.

MadridSpaniens Finanzminister Cristobal Montoro will das für dieses Jahr anvisierte Defizitziel ändern, weil es auf einer überholten Wachstumsprognose basiere. Das Ziel der Regierung, das Haushaltsdefizit 2012 auf 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu senken, fuße auf einem Szenario von wirtschaftlichem Wachstum, sagte Montoro der Zeitung „La Vanguardia“ von Sonntag. Angesichts der aktuellen Rezession sei dieses Ziel jedoch nicht länger erreichbar, da die Steuereinnahmen zurückgingen.

Spaniens neue konservative Regierung, die im vergangenen Monat die Macht von den Sozialisten übernahm, hat bereits die Steuern erhöht und die Ausgaben reduziert, um das mit der EU-Kommission vereinbarte Ziel von 4,4 Prozent zu erreichen. Nach Angaben Montoros basierte dieses Ziel jedoch auf der Annahme, dass die spanische Wirtschaft im laufenden Jahr um 2,3 Prozent wächst. Der Internationale Währungsfonds (IWF) erklärte vergangene Woche aber, dass die Wirtschaft 2012 um 1,7 Prozent schrumpfen werde.

Die Nachricht kommt im Hinblick auf die schwierigen Diskussionen dieser Tage rund um Europas Schuldenkrise zur Unzeit. Denn in Griechenland geht es nicht voran. Die Verhandlungen über einen Schuldenschnitt bleiben trotz des enormen Zeitdrucks eine Hängepartie. Nach erneuten Gesprächen zwischen Regierung und internationalem Bankenverband IIF wächst in Athen zwar der Optimismus. „Elemente eines noch nie dagewesenen freiwilligen Schuldenschnitts werden in die Tat umgesetzt“, erklärte ein Sprecher des Internationalen Bankverbandes IIF am frühen Samstagmorgen in Athen. Es müsse jetzt entschlossen gehandelt werden um diesen „historischen Deal“ zu einem Ende zu bringen und Griechenland, den Euroraum und die Weltwirtschaft zu stabilisieren.

Am Samstag reiste der Chef des Internationalen Bankenverbandes IIF, Charles Dallara, nach Paris ab, wie ein Sprecher des Finanzministeriums der Nachrichtenagantur dpa sagte. „Heute wird es keine weiteren Verhandlungen (mit Dallara) geben.“ Die Gespräche könnten aber telefonisch fortgesetzt werden, hieß es. Nach mehreren Stunden äusserte sich auch ein Sprecher des IIF. Die Gespräche seien nicht zu Ende. Sie würden notfalls telefonisch fortgesetzt. Dallara sei aus privaten Gründen nach Paris gereist, hieß es.

Griechische Medien gingen am Sonntag davon aus, dass die angestrebte Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) spätestens am Montag fertig sein könnte. Verhandlungspartner Dallaras waren in Athen Ministerpräsident Lucas Papademos und der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos.

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