Sparziele Übertroffen
Sondereinnahmen helfen Portugal beim Sparen

Portugal hat 2011 ein deutlich niedrigeres Haushaltsdefizit erzielt als mit EU und IWF vereinbart. Doch das Ergebnis täuscht: ohne hohe Sondereinnahmen aus den Pensionskassen wäre das Sparziel wohl verfehlt worden.
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LissabonSchuldensünder Portugal hat sein Sparziel im vergangenen Jahr deutlich übertroffen. 2011 sei ein Haushaltsdefizit von 4,2 Prozent erzielt worden, teilte die nationale Statistikbehörde INE am Freitag in Lissabon mit. Gegenüber den internationalen Geldgebern hatte sich das pleitebedrohte Euro-Land zu einem Minus von höchstens 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verpflichtet. Das Defizit 2011 liegt sogar unter dem für das laufende Jahr angestrebten Ziel von 4,5 Prozent. 2010 war in Portugal noch ein Defizit von 9,8 Prozent verzeichnet worden. Im April 2011 musste das Land dann unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen.

Heimische Medien erinnerten allerdings daran, dass das Ergebnis 2011 nur möglich war, weil der Staat sich von den vier größten Banken des Landes sechs Milliarden Euro aus Pensionskassen auszahlen ließ. Das mache 3,5 Punkte des Defizits aus, so die staatliche Nachrichten-Agentur Lusa. Ohne diese Transferzahlungen wäre also ein Defizit von 7,7 Prozent registriert worden, hieß es. In Zukunft wird der Staat in Portugal die Renten der Bankangestellten finanzieren müssen.

Der Fehlbetrag des vergangenen Jahres belief sich den ersten amtlichen vorläufigen Rechnungen zufolge auf 7,262 Milliarden Euro. Die Regierung von Lissabon hatte zuletzt ein Defizit von 4,0 Prozent für 2011 erwartet. Die Gesamtverbindlichkeiten des ärmsten Landes Westeuropas erhöhten sich unterdessen laut INE auf 184,291 Milliarden Euro. Das seien 107,8 Prozent des portugiesischen BIP.

Portugal hängt seit 2011 als drittes Euroland nach Griechenland und Irland am internationalen Finanztropf. Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtete sich Lissabon zur konstanten Senkung des Haushaltsdefizits. Bereits für 2013 peilt Portugal die Einhaltung der Drei-Prozent-Grenze des Maastricht-Vertrages an.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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