Spekulationen um Elefantenhochzeit
Auch im EU-Parlament Gedanken an große Koalition

Der Europa-Abgeordnete Markus Ferber ist zuhause in Bayern CSU-Bezirksvorsitzender, also ein wichtiger Mann im Biotop der Christsozialen. Entsprechend ehrgeizig kämpft der gelernte Elektroingenieur um politische Erfolge. Was Angela Merkel und Edmund Stoiber in Berlin versuchen, will Ferber jetzt auch in Brüssel voranbringen: die Bildung einer großen Koalition.

BRÜSSEL. „Wenn Union und SPD in Deutschland gemeinsam regieren, müssen auch im Europaparlament die beiden großen Fraktionen eng zusammenarbeiten“, fordert der CSU-Mann. Hartmut Nassauer, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, assistiert: „Bei einer großen Koalition sollten wir uns mit der SPD abstimmen.“ Die Koordinierung komplexer EU-Projekte stärke nicht nur die deutsche Europapolitik, sondern auch das Gewicht des Parlaments.

Streng genommen existiert in Europas Völkervertretung bereits eine große Koalition. Jedenfalls eine personelle. Während SPD und Union in Berlin verbissen um das Kanzleramt ringen, haben die zwischen Straßburg und Brüssel pendelnden EU-Abgeordneten nach der jüngsten Europawahl im Juni 2004 ihre K-Frage schnell gelöst. Die Konservativen wählten den spanischen Sozialisten Josep Borrell zum Parlamentspräsidenten. Nach der Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode wird Hans-Gert Pöttering, zurzeit Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion, Chef des Parlaments. So lautet die Vereinbarung.

Doch weiter reichen die Gemeinsamkeiten der Elefanten nicht. Immer wieder führt die sozialistische SPE-Fraktion den Kollegen von der EVP die Grenzen ihrer Macht vor Augen. Mit 267 Abgeordneten stellt die EVP zwar die stärkste Fraktion. Trotzdem sieht man nach wichtigen Abstimmungen in den Reihen rings um Pöttering regelmäßig bedröppelte Gesichter. Dann hat die EVP wieder keine Verbündeten gefunden. Oder in der eigenen Fraktion war Rebellion. Jüngst brüstete sich ein Brite so selbstgefällig mit anti-europäischen Äußerungen, dass Pöttering ihn aus der Fraktion warf.

Keine politische Gruppierung im Parlament ist so heterogen wie die EVP. Da sind die Europaskeptiker von der Insel, die Herz-Jesu-Marxisten aus Benelux, die Forza Italia und die klerikalen, ultra-konservativen Polen. Selbst die 49 deutschen Abgeordneten streiten oft. So wie zurzeit über die Dienstleistungsrichtlinie, die der sozialpolitisch orientierte Bayer Joachim Würmeling verwässern möchte. Dagegen sträuben sich Marktliberale wie Werner Langen aus Rheinland-Pfalz. „Ohne die Fähigkeit Pötterings, zu integrieren und Kompromisse zu schmieden, wäre diese bunte Truppe schon längst auseinander gefallen“, sagt ein deutscher EVP-Mann. Die Sozialisten reagierten denn auch reserviert auf die Annäherungsversuche. Inhaltliche Absprachen mit den Christdemokraten? SPE-Fraktionschef Martin Schulz schüttelt den Kopf: „Das macht keinen Sinn. Die halten doch nie.“

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