Spesenskandal
Britisches Unterhaus: Neuanfang mit neuem „Speaker“

Neuer Hoffnungsträger für das britische Unterhaus: Nach dem historischen Rücktritt von Michael Martin haben die Abgeordneten John Bercow zum neuen "Speaker" gewählt. Er steht für einen Neuanfang und will das Unterhaus so schnell wie möglich aus dem Sumpf des Spesenskandals führen.

HB LONDON. Bercow tritt die Nachfolge des Labour-Abgeordneten Michael Martin an, der sich unter dem Eindruck des Spesenskandals zum Rücktritt gezwungen sah - als erster Unterhauspräsident seit mehr als 300 Jahren.

Martin wurde vorgeworfen, nichts gegen ein System von Abgeordnetenausgaben unternommen zu haben, bei dem selbst die Kosten für Pornofilme den Steuerzahlern aufgebürdet wurden. Der von der Zeitung "Daily Telegraph" aufgedeckte Skandal führte zum Rücktritt mehrerer Abgeordneter und Kabinettsmitglieder.

Bercow kündigte gleich nach seiner Wahl einen Neuanfang an. Die zurückliegenden Wochen mit immer neuen Enthüllungen von kaum nachvollziehbaren Spesenabrechnungen zahlreicher Abgeordneter seien eine "grausame Erfahrung" gewesen, sagte er. "Viele Mitglieder des Hauses fühlen sich sehr verwundet und verletzlich, aber große Teile der Öffentlichkeit empfinden auch Wut und Enttäuschung. Jetzt müssen wir uns erneuern." Zum äußeren Zeichen der Erneuerung trat er an seinem ersten Arbeitstag am Dienstag ohne die traditionelle Perücke auf.

Premierminister Gordon Brown gratulierte Bercow und sagte, die Abgeordneten hätten "einen wichtigen Schritt in diesem Prozess des Wandels unternommen". Bercow ging nach seiner Wahl vom Unterhaus, dem "Haus of Commons", ins Oberhaus, dem "House of Lords". Dort wurde ihm die königliche Billigung seiner Wahl mitgeteilt, so dass Bercow als 157. Parlamentspräsident in der Geschichte Großbritanniens bestätigt wurde.

Der "Speaker" muss gewählter Abgeordneter einer Partei sein. Einmal im Amt, ist er aber zur Unparteilichkeit und zur Unabhängigkeit von der Regierung verpflichtet. Bereits am Dienstag sprach er von den Konservativen als "meine frühere Partei". In Kreisen der Tories stieß seine Wahl indes nicht auf ungeteilte Zustimmung. Viele nähmen es ihm übel, dass er die Labour-Abgeordneten umworben habe, um gewählt zu werden, zitierte die Nachrichtenagentur PA den konservativen Abgeordneten Alan Duncan. Zeitungen schrieben, dass einige Konservative seine Absetzung anstrebten, sollten sie die nächste Wahl gewinnen.

Zu den Aufgaben des "Speaker" gehört vor allem die Einhaltung der Ordnung im mitunter turbulenten Rund des Abgeordnetenhauses. Auch vertritt er das Unterhaus bei Unterredungen mit der Königin und dem House of Lords. Bercow ist der erste jüdische Unterhauspräsident, nachdem sein im Jahr 2000 gewählter Vorgänger Martin seit der Reformation der erste Katholik in diesem Amt war.

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