Spitzentreffen
Obama fordert von Banken mehr Kredite

US-Präsident Barack Obama hat bei einem Spitzentreffen mit Topmanagern einen besseren Kreditfluss von den Banken gefordert. Nachdem der Staat den Banken geholfen habe, seien nun die Kreditinstitute an der Reihe.
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HB WASHINGTON. US-Präsident Barack Obama ist weiter unzufrieden mit den Banken im Land. Am Montag traf er sich mit den Spitzenmanagern führender Finanzinstitute und drang auf einen besseren Kreditfluss insbesondere an Hausbesitzer und Kleinunternehmer. Nachdem der Staat die Banken mit Hilfe von Steuergeldern vor dem Absturz bewahrt habe, sei es an der Zeit, dass sie ihren Beitrag zur Wirtschaftserholung leisteten.

Obama rief die Finanzinstitute außerdem auf, die geplante umfassende Reform der Finanzmärkte mit verschärften Regulierungen zu akzeptieren. Er werde es nicht zulassen, dass Lobbyisten der Industrie nötige Reformen zum Schutz der Wirtschaft vor möglichem neuen Chaos und zum Schutz des amerikanischen Volkes verhinderten, sagte Obama nach dem Treffen im Weißen Haus.

Branchenvertreter machen Front gegen ein Gesetzesvorhaben, das am Freitag vom Abgeordnetenhaus gebilligt worden ist. Sie versuchen, konservative und moderate Demokraten im Senat mit dem Argument unter Druck zu setzen, dass einige der geplanten Schritte den Finanzsektor strangulieren und der Wirtschaft schaden würden. Der Senat will im Frühjahr über das Reformkonzept beraten.

Beitrag zum Wiederaufbau der Wirtschaft erwartet

„Meine Hauptbotschaft beim heutigen Treffen war sehr klar: dass Amerikas Banken außerordentliche Hilfe erhalten haben, um ihre Industrie aufzubauen, und dass wir nun, da sie wieder auf ihren Füßen stehen, erwarten, dass sie einen außerordentlichen Beitrag zum Wiederaufbau unserer Wirtschaft leisten“, sagte Obama nach der Begegnung am Montag mit Blick auf die anhaltende Kreditklemme. An dem Treffen nahmen Spitzenvertreter von zehn Großbanken teil, Topmanager von zwei weiteren Unternehmen waren zugeschaltet. Alle diese Finanzinstitute gehörten zu den Hauptempfängern von öffentlichen Geldern aus dem Banken-Rettungsprogramm (TARP). Zehn der Zwölf haben die Mittel inzwischen wieder zurückgezahlt oder sind dabei, es zu tun.

Bereits am Sonntag hatte Obama seiner Verärgerung über die Banken deutlich Luft gemacht. In einem Interview sprach er von „Bank- Bonzen“, die es „einfach nicht kapieren“. Es sei wirklich frustrierend, dass dieselben Einrichtungen, die mit Hilfe von Steuergelder gerettet worden seien, nun „mit Zähnen und Klauen“ gegen Regulierungen kämpften.

Der vom Abgeordnetenhaus verabschiedete Entwurf sieht die Einrichtung neuer Kontrollorgane vor. Außerdem soll US-Notenbank mehr Aufsichtskompetenz bekommen, um Bedrohungen für das Finanzsystem rechtzeitig zu erkennen. Geplant ist auch die Schaffung einer neuen Behörde zum Schutz von Finanzkunden.

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