SPÖ stürzt ab
Rechtsruck bei Wahlen in Oberösterreich

Auch in Österreich haben die Sozialdemokraten eine schwere Schlappe hinnehmen müssen. Dagegen konnten die Rechtspoplisten bei der Landtagswahl in Oberösterreich stark zugelegen. Die Freiheitliche Partei (FPÖ) verdoppelte ihren Stimmanteil am Sonntag nahezu auf mehr als 15 Prozent. Die Sozialdemokraten (SPÖ) stürzten dagegen auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1945 ab.

HB WIEN. Die konservative Volkspartei (ÖVP) konnte sich mit fast 47 Prozent als stimmenstärkste Kraft halten. Politikwissenschaftler rechnen nicht damit, dass die zweite Wahlschlappe der Sozialdemokraten in Folge unmittelbare Auswirkungen auf die große Koalition aus SPÖ und ÖVP auf Bundesebene haben wird. In Oberösterreich verlor die Partei von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann laut amtlichem Ergebnis 13 Punkte auf 25 Prozent. Vor einer Woche hatte sie bei der Landtagswahl in Vorarlberg nach herben Verlusten nur noch knapp zehn Prozent der Stimmen erhalten. "Die Menschen setzen in der Krise auf konservative Rezepte", sagte der oberösterreichische SPÖ-Spitzenkandidat Erich Haider zur Niederlage seiner Partei.

Der Regierungspartner ÖVP konnte dagegen in beiden Wahlen seine Vormachtstellung behaupten. Gegenüber der SPÖ werde die ÖVP dies aber nicht ausspielen, um den Koalitionsfrieden zu wahren, sagte Politikwissenschaftler Peter Hajek der Nachrichtenagentur Reuters. "Die ÖVP wird nicht zu lange in den Wunden bohren." Wichtiger als die zurückliegenden beiden Wahlen in den ÖVP-Hochburgen sind für die SPÖ Experten zufolge die Abstimmung 2010 in Wien, der Steiermark und dem Burgenland, wo die Partei regiert.

Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ) profitierte laut Hajek vor allem von Protestwählern. "Die FPÖ hat einen Vorteil: sie ist ein Ventil für Frust - egal ob für SPÖ - oder ÖVP-Wähler", sagte Hajek. Eine Alternative links der Mitte wie die Linkspartei in Deutschland gebe es in Österreich nicht. Die Grünen, die in Oberösterreich ihren Stimmenanteil von knapp über neun Prozent hielten, seien nicht so attraktiv für Protestwähler wie die deutsche Linkspartei, sagte Hajek. "Die Grünen sind zu intellektuell."

In Oberösterreich waren knapp eine Million Bürger zur Wahl aufgerufen - das entspricht etwa einem Sechstel der Wahlberechtigten des Landes.

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