Staatsbesuch
„Ich komme 61 Jahre nach dem Krieg“

Mit Bedacht hat die Bundeskanzlerin für den Auftritt nicht das Foyer des Bundeskanzleramtes gewählt. Statt dessen präsentiert Angela Merkel ihren Gast in der lichtdurchfluteten „Skylobby“, ganz oben im Haus.

BERLIN. Vor der prächtigen Hintergrundkulisse des Reichstages geben Merkel und der polnische Präsident Lech Kaczynski kurz freundliche Worte zu den deutsch-politischen Beziehungen ab. Dann ziehen sie sich zurück. Nachfragen werden mit Verweis auf das Protokoll verwehrt. Die sind dem Treffen beider Präsidenten am Nachmittag vorbehalten.

Obwohl nur eine Formalie, ist dies symbolisch für die immer noch bestehende leichte Verkrampfung im deutsch-polnischen Verhältnis. Zwar haben sich beide Regierungen schon bei Merkels Antrittsbesuch Anfang Dezember in Warschau vorgenommen, die Beziehungen zu verbessern.Den „Auftakt einer neuen Etappe“ sieht Merkel. Aber Kaczynski ist ein außenpolitisch unerfahrener Präsident, der jetzt zum ersten Mal in seinem Leben Deutschland besucht. Und noch gibt es jede Menge politischer Tretminen. Auch deshalb hält man liebend gerne am Verzicht auf Fragen fest.

Denn schon Kaczynskis kurzer Auftritt reicht, um zu spüren, dass im deutsch-polnischen Verhältnis noch lange nichts selbstverständlich ist. „Ich komme 61 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg nach Deutschland. Ich glaube, es ist an der Zeit, gewisse Dinge abzuschließen“, betont der Präsident. Für deutsche Ohren klingt dies wie ein Rückfall in alte Zeiten. Schließlich hatte die Staatengemeinschaft im vergangenen Jahr bei den Erinnerungsfeiern an das Kriegsende 1945 auch das „Ende der Nachkriegsgeschichte“ gefeiert. Und lange vor Kaczynski hatten sein Vorgänger Aleksander Kwasniewski und der damalige Bundespräsident Johannes Rau in der „Danziger Erklärung“ einen breiten Dialog beider Länder gerade zu den dunklen Punkten der Vergangenheit vereinbart.

Doch der rechtsnationale Kaczynski muss offenbar zunächst einmal seine eigene Versöhnung suchen. „Zu einem Dialog gehören zwei, und das Problem besteht darin, dass die Parteien unterschiedlicher Meinung sind“, hatte er vor dem Besuch die Vereinbarung in Frage gestellt. Das vom Bund der Vertriebenen (BdV) geplante Zentrum gegen Vertreibung in Berlin werde „auf jeden Fall zu einer Relativierung von Schuld“ der Deutschen während des Zweiten Weltkrieges führen. In Warschau wirft man den deutschen Vertriebenen vor, mit der Forderung nach Entschädigungszahlungen selbst alte Fässer aufzumachen.

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