Staatsbesuch
Obama verspricht Israel „ewige Allianz“

US-Präsident Barack Obama ist in Israel angekommen und bekräftigt bei der Begrüßung die enge Bande der beiden Länder. Für den Abend ist eine gemeinsame Pressekonferenz angekündigt.

Tel AvivOhne eine neue Nahost-Friedensinitiative im Gepäck ist US-Präsident Barack Obama am Mittwoch zu seinem ersten Staatsbesuch in Israel eingetroffen. Bei der Begrüßung auf dem Flughafen von Tel Aviv unterstrich Obama die engen Bande beider Länder. „Ich sehe diesen Besuch als Gelegenheit, die unzerstörbare Verbindung zwischen unseren Nationen zu bekräftigen, Amerikas standhaftes Bekenntnis zur Sicherheit Israels zu erneuern und direkt zum israelischen Volk und Ihren Nachbarn zu sprechen“, sagte er. „Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Allianz ewig ist.“

Noch am Dienstag waren ausführliche Gespräche mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geplant. Für den Abend war eine gemeinsame Pressekonferenz angesetzt. Die dreitägige Reise führt Obama auch in das besetzte Westjordanland, wo er sich am Donnerstag mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas treffen will.

Die Erwartungen an Obamas erste Israel-Visite als Präsident sind gering. Sein Verhältnis zu Netanjahu gilt als angespannt, auch weil dieser sich im US-Wahlkampf hinter Obamas republikanischen Rivalen Mitt Romney gestellt hatte. Zudem zeigten sich Verbündete von Abbas bitter enttäuscht darüber, dass die USA keine neuen Anstrengungen gemacht hätten, die Friedensgespräche mit Israel zu beleben. Die direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien wurden 2010 wegen Israels Siedlungspolitik im Westjordanland abgebrochen. Während Obamas erster Amtszeit hatte es aus dem Präsidialamt stets geheißen, der Präsident würde Israel nur besuchen, wenn er dort Konkretes erreichen könne.

Weitere Themen der Gespräche sind der Bürgerkrieg in Syrien und der Iran. Zwar sind sich Israel und die USA einig, dass die Führung in Teheran an der Entwicklung von Atombomben gehindert werden soll. Unterschiedliche Positionen gibt es aber darüber, wie rasch ein militärischer Präventivschlag erforderlich würde, sollten die diplomatischen Bemühungen scheitern. US-Regierungsvertretern zufolge will Obama Israel in dieser Sache weiter zur Geduld mahnen. Der Iran bestreitet, dass er nach Nuklearwaffen strebt, und beteuert stets, sein Atomprogramm diene lediglich einer zivilen Nutzung.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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