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Staatsbesuch: Sarkozy und Medwedjew packen große Brocken an

Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew will seinen dreitägigen Staatsbesuch in Frankreich nutzen, um wichtige Wirtschaftsverträge abzuschließen und Russlands Image bei französischen Investoren aufzupolieren. Erstes Ergebnis: Der französische Energiekonzern GDF Suez beteiligt sich mit neun Prozent an der Ostsee-Pipeline „Northstream“.

Medwedjew zu Gast bei Sarkozy: Große Geschäfte sollen bei dem Staatsbesuch gemacht werden. Quelle: dpa
Medwedjew zu Gast bei Sarkozy: Große Geschäfte sollen bei dem Staatsbesuch gemacht werden. Quelle: dpa

PARIS. Beim Besuch von Dmitrij Medwedjew bei Nicolas Sarkozy geht es vor allem um ein Abkommen zum verstärkten Gaseinkauf Frankreichs bei Gazprom sowie den umstrittenen Verkauf strategischer Hubschrauber-Träger vom Typ Mistral an Russland. Den russischen Staatschef begleitet eine hochrangige Delegation von Unternehmensführern.

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Am Abend traten Medwedjew und sein Gastgeber Nicolas Sarkozy vor die Presse. Dabei gaben sie bekannt, dass Russland und Frankreich nun exklusiv über den Kauf von vier „Mistral“-Schiffen verhandeln werden. Damit scheint sich Frankreich mit seiner Entschlossenheit, die gewünschten Kriegsschiffe zu verkaufen, durchgesetzt zu haben. Sarkozy hatte bereits seinen Europa-Staatssekretär Pierre Lellouche auf eine Reise durch das Baltikum geschickt, um Russlands nervöse Anrainer-Staaten zu beruhigen. Nun müssen noch Details geklärt werden, etwa wie viele der Schiffe in Frankreich und wie viele in Russland unter Lizenz gefertigt werden. Das erste soll im französischen Saint Nazaire gebaut werden.

Sarkozy wirbt darum, Russland eine ehrliche Partnerschaft anzubieten – in dem Falle dürfe man dem Partner auch keine Rüstungseinkäufe verwehren. Vergessen scheinen die Spannungen aus dem Jahr 2008, als Russland in Georgien einmarschierte und Sarkozy einen Waffenstillstand aushandelte – den Russland bis heute nicht vollständig respektiert, denn immer noch stehen Truppen im Norden Georgiens. Frankreich ist ferner eines der Länder, die sich besonders offen zeigen für Russlands Initiative, eine gemeinsame „europäische Sicherheitszone“ zu schaffen – die Russland als Gegenvorschlag zu den Raketenschildplänen der USA vorgebracht hatte. In Hinblick auf eine europäische Sicherheitsarchitektur betonte Sarkozy, dass Russland und Frankreich gemeinsam mit Deutschland Vorschläge erarbeiten wollen, wie Europa einen neuen Rahmen zur Schlichtung von Krisen wie etwa in Georgien bekommt.

Angesichts der politischen Schnittmengen fällt das Geschäftemachen leicht. So hat der französische Energiekonzern GDF Suez mit Gazprom am Montag eine Absichtserklärung unterzeichnet, beim russischen Gasriesen ab 2015 weitere 1,5 Mrd. Kubikmeter Gas pro Jahr zu erwerben. Das Gas soll über die Ostsee-Pipeline „Northstream“ geliefert werden, an der sich GDF Suez mit neun Prozent beteiligen will. „Die letzten Details dazu werden derzeit verhandelt“, hieß es aus Unternehmenskreisen.

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