Staatskrise
Italienischer Regierungschef Letta tritt zurück

Der italienische Regierungschef Enrico Letta gibt auf. A m Freitag will er bei Präsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt einreichen. Sein Nachfolger steht schon bereit: Matteo Renzi drängt an die Macht.
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RomDer italienische Regierungschef Enrico Letta tritt nach nur zehn Monaten im Amt ab. Letta kündigte am Donnerstag an, er werde seinen Rücktritt am Freitag bei Staatspräsident Giorgio Napolitano einreichen. Er macht damit den Weg frei für seinen parteiinternen Rivalen Matteo Renzi.

Letta zieht mit seinem Abgang die Konsequenzen aus einem parteiinternen „Misstrauensvotum“ gegen seine Regierung, das Renzi zuvor im Vorstand der sozialdemokratischen Regierungspartei PD vorbereitet und propagiert hatte. Der Vorstand stimmte mit der großen Mehrheit von 136 Ja-Stimmen bei nur 16 Nein-Voten für Renzis Vorschlag.

Innerhalb von wenigen Tagen hat sich die schwelende Kritik zwischen Letta und Renzi zu einem unüberwindbaren Konflikt hochgeschaukelt. Ein Vier-Augen-Gespräch von Renzi und Letta am Mittwoch hatte keine Klarheit geschaffen. Stattdessen hatte Letta noch für den gleichen Abend eilig eine Pressekonferenz einberaumt, in der er ein Sieben-Punkte-Programm vorstellte. Doch dafür war es offensichtlich schon zu spät. Die Rede von Renzi vor dem Partei-Vorstand am Donnerstag ließ keinen Zweifel mehr. Er will den Rücktritt von Letta und die kommenden vier Jahren selbst regieren.

Matteo Renzi hatte im Dezember mit einer überwältigenden Mehrheit die Wahlen zum Parteisekretär gewonnen. Seitdem wird er nicht müde, die Handlungsschwäche der Regierung zu kritisieren. Letta war im vergangenen April als Kompromisskandidat für eine Große Koalition aus Silvio Berlusconis PDL, der sozialdemokratischen PD und Mario Montis „Bürgerwahl“ aus dem Hut gezaubert worden, als der enorme Erfolg der Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo keine klaren Mehrheiten erlaubte.

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  • Die Märkte jubeln mal wieder...Bei Monti war es so, bei Letta war es so, bei Renzi ist es so, beim nächsten wird es auch so sein...Italien´s Regierungen haben eine Halbwertszeit, wie es kaum noch nachvollziehbar ist! Immer nur der Nächste ist der Bessere und bringt vor allem eins voran: Die Zeit! sonst nix! Bella Italia!

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