Staatspräsident Kwasniewski "sehr, sehr zufrieden"
Polens Ministerpräsident gewinnt Vertrauensvotum

Der polnische Ministerpräsident Marek Belka hat im zweiten Anlauf am Donnerstag das Vertrauen des Parlaments für seine Regierung erhalten.

HB WARSCHAU. Damit wurden eine Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen bereits im August vermieden. Für Belka stimmten 236 Abgeordnete, 215 Parlamentarier verweigerten ihm bei einer Enthaltung das Vertrauen. Belka, der im Mai nach einem verlorenen Vertrauensvotum zurückgetreten war, war vor knapp zwei Wochen von Staatspräsident Aleksander Kwasniewski erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Kwasniewski zeigte sich „sehr, sehr zufrieden“ mit dem Ergebnis des Vertrauensvotum. „Wir haben eine gute Regierung, einen guten Regierungschef“, sagte Kwasniewski. Nun könne die Regierung einige Monate konsequent arbeiten. Wichtig sei, dass mit der Bestätigung Belkas die Stabilität im Lande wieder hergestellt sei. Er halte einen Wahltermin im Frühjahr kommenden Jahres nach wie vor für den „natürlichen Termin“.

Das regierende Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) hat im Parlament keine Mehrheit. Nach tagelangen Verhandlungen mit den Parteien konnte Belka sich jedoch die Unterstützung der Sozialdemokraten (SDPL) und einer fraktionslosen Abgeordnetengruppe sichern. Im Herbst will Belka nach Einbringung des Haushaltsplans erneut die Vertrauensfrage stellen.

Die Aussicht auf vorgezogenen Wahlen im Herbst war eine der Bedingungen der SDPL für eine Unterstützung des Regierungschefs. Ursprünglich wollte Belka das Vertrauen des Parlaments für eine einjährige Regierungsdauer.

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