Staatsvertrag geschlossen
Streit um Ems-Grenze beigelegt

Wo hört Deutschland auf und fangen die Niederlande an? Jahrhundertelang wurde über den Grenzverlauf in der Emsmündung gestritten. Nun haben die Außenminister beider Länder die Rechtslage per Staatsvertrag geregelt.
  • 1

Emden Deutschland und die Niederlande haben eine jahrhundertealten Streit um den Grenzverlauf in der Emsmündung beigelegt. Die Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bert Koenders unterzeichneten dazu am Freitag einen Staatsvertrag.

Er enthält Regelungen für die wirtschaftliche Nutzung und Verwaltung des Küstenmeeres zwischen der Drei- und der Zwölf-Seemeilen-Grenze. Zuvor hatte es wegen der unklaren Rechtslage Probleme etwa bei der Planung von Offshore-Windparks gegeben.

Beide Minister unterschrieben den Vertrag an Bord des Schiffs „Neuwerk“ bei einer Fahrt vom ostfriesischen Emden ins niederländische Delfzijl.

Bereits 1960 hatten sich beide Länder im Ems-Dollart-Vertrag auf eine Zusammenarbeit geeinigt, ohne eine genaue Grenzlinie zu ziehen. Dieser Vertrag umfasste jedoch nur ein Gebiet bis zu drei Seemeilen vor der Küste.

Für das sogenannte Küstenmeer zwischen der Drei- und der Zwölf-Seemeilen-Grenze, hinter der internationales Gewässer beginnt, gab es bisher keine Regelung. Steinmeier hob hervor, dass nun Rechtssicherheit bestehe. „Hier in der Emsmündung sieht man ganz konkret, wie Zusammenarbeit statt Abgrenzung zu besseren Ergebnissen führt, auf beiden Seiten“, betonte er.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Staatsvertrag geschlossen: Streit um Ems-Grenze beigelegt"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Super, dieser Artikel ist wirklich lesenswert. Ich weiß jetzt also dass ich nicht schlauer bin als zuvor. Warum kann man nicht den Grenzverlauf darstellen und die Differenzen per Karte visualisieren?
    Nehmen wir mal einen Beitrag zu TTIP: dann würde es reichen uns in etwa so zu informieren
    "Die Streitigkeiten und Differenzen im Vorfeld der Vertragsunterzeichnung sind beigelegt. Der TTIP vertrag ist unterschrieben.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%