Stabilisierung
Spaniens Arbeitslosenquote sinkt

Spanien hat endlich weniger Arbeitslose, dafür aber eine geschwächte Minderheitsregierung. Die baskische Nationalpartei PNV hat der PSOE von Regierungschef Zapatero den Rückhalt aufgekündigt.
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Madrid Die stärkste Frühjahrsbelebung seit fünf Jahren hat dem gebeutelten spanischen Arbeitsmarkt im April einen Schub gegeben. Die Zahl der Spanier ohne Job verringerte sich zum Vormonat um 1,5 Prozent auf 4,27 Millionen, wie das Arbeitsministerium am Mittwoch mitteilte. Zuletzt hatte sich die Lage am Arbeitsmarkt 2006 in einem April stärker verbessert. Für den Monat wurde keine Quote ausgewiesen. Im ersten Vierteljahr war die Arbeitslosenrate jedoch mit 21,3 Prozent mehr als doppelt so hoch wie im Eurozonen-Durchschnitt.

Dennoch ist die verbesserte Lage am Arbeitsmarkt, vor allem durch das zu Ostern besser in Gang gekommene Tourismusgeschäft, Grund zum Optimismus für Regierungschef Jose Luis Rodriguez Zapatero, der sich mit einem harten und unpopulären Sparkurs gegen die Schuldenkrise stemmt. "Die Arbeitslosendaten für April sind sehr gute Daten", sagte Zapatero, dessen Minderheitsregierung am Vorabend im Parlament weiteren Rückhalt verloren hatte.

Die konservative baskische Nationalpartei PNV kündigte Zapatero wenige Wochen vor den am 22. Mai anstehenden Regionalwahlen ihre Unterstützung auf. Zum Bruch führte eine Gerichtsentscheidung zum Wahl-Ausschluss der linksnationalistischen baskischen Sammelbewegung Bildu, der Verbindungen zur Separatistengruppe ETA nachgesagt werden. Die PNV wirft Zapatero vor, mit seiner Haltung den Boden für den Gerichtsentscheid bereitet zu haben.

Der sozialistische Regierungschef hatte den Haushalt für 2011 mit Hilfe der PNV durchgebracht und damit Neuwahlen vermieden. Bei den regulären Wahlen im kommenden Jahr will er nicht mehr antreten. Wer für die Sozialisten ins Rennen gehen wird, will die Partei erst nach den Regionalwahlen entscheiden. Bei dem Urnengang droht ihr eine schwere Schlappe.

Zapatero hat es mit seinem Sparkurs und einem Sanierungsplan für den daniederliegenden Sparkassensektor des Landes geschafft, das zwischenzeitlich als Kandidat für den Euro-Rettungsschirm gehandelte Land aus der Schusslinie zu nehmen. Die oppositionellen Konservativen wollen den von Zapateros Zentralregierung in Madrid eingeschlagenen Sparkurs im Falle eines Wahlsieges 2012 noch verschärfen.

In den Umfragen liegt die konservative Volkspartei (PP) knapp 13 Prozentpunkte vor den Sozialisten. Die PP reagierte kühl auf die Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt und sprach von saisonalen Einflüssen. Auch Ökonomen treten auf die Euphoriebremse: "Die Daten sprechen für eine schrittweise Stabilisierung, von einem nachhaltigen Stellenaufbau sind wir jedoch noch weit entfernt", meint Volkswirt Nick Matthews von der Großbank RBS.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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