Steinmeier auf Kuba-Reise
Annäherung im Express

30 Stunden sollen zehn Jahre Funkstille aufwiegen: Außenminister Frank-Walter Steinmeier will die Annährung an Kuba vorantreiben. Das ist nötig, denn deutsche Firmen stehen in den Startlöchern. Einige reisen sogar mit.
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HavannaEs ist nicht nur eine historische Reise, sondern auch eine Aufgabe gleichen Ausmaßes, die sich der Bundesaußenminister auf seinem Kurztrip nach Kuba vorgenommen hat. Mehr als zehn Jahre Schweigen und Schmollen sollen in 30 Stunden Besuchen, Bekenntnissen und Bekräftigungen ausgeglichen werden. Es ist ein bisschen „Cuba exprés“, das Frank-Walter Steinmeier an diesem Donnerstag und Freitag auf der sozialistischen Karibikinsel absolviert hat. Kuba im Schnelldurchlauf.

Es gilt ja auch einiges zu begradigen, das in den Jahren der „Entfremdung“ und „Sprachlosigkeit“, wie der Minister sagt, in Schieflage geraten ist. Der politische Austausch stockte, die deutschen Investitionen blieben auf einem Minimalniveau stehen, und der hoffnungsfrohe Kulturaustausch schmolz in der karibischen Hitze dahin.

Es sei höchste Zeit gewesen, dass sich mal ein Außenminister in Kuba habe blicken lassen, sagte ein deutscher Unternehmer am Rande des Steinmeier-Besuchs. Soll heißen: Wenn Deutschland in Kuba einen Fuß in die Tür bekommen will, dann ist jetzt der richtige Zeitpunkt. Denn Havanna öffnet sich, sendet auf vielen Ebenen Signale der Annäherung aus und sucht auch Partner, die mit Wohlwollen die Reformen begleiten, die Präsident Raúl Castro seit fünf Jahren bedächtig auf die Schiene bringt.

Steinmeier, gerade knapp 14 Tage am Verhandlungstisch bei den Iran-Verhandlungen in Wien gefesselt, hatte sich auf seiner Reise nach Kuba viel Bewegung verordnet. Kaum im Morgengauen in Havanna gelandet, durchmaß er das historische Zentrum der kubanischen Kapitale, ließ sich die historischen Orte erklären und bestaunte Designer-Länden, Restaurants und schicke Bars, die im Rahmen der Wirtschaftsreformen entstehen: „Wie hoch ist die Steuerlast für die Unternehmen?“, fragte der Außenminister interessiert und ließ sich wenig später die „Casa Humboldt“ zeigen, das Haus in dem der deutsche Naturforscher 1801 drei Monate lang lebte.

Steinmeier ist auf dieser Reise wichtig, Anknüpfungspunkte zu suchen, Vergangenes mit der Gegenwart zu verbinden. Er erinnert daran, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Kuba mal eng waren, und das lange bevor die DDR ein Verbündeter des sozialistischen Bruderstaates in der Karibik wurde.

Man wisse nicht mehr sehr viel voneinander, seit sich vor zwölf Jahren die EU und in deren Folge auch Deutschland die Beziehungen zu Kuba auf ein Mindestmaß zurückgefahren haben. Es hatte damals mit dem zu tun, was als „Schwarzer Frühling“ 2003 erinnert wird. Seinerzeit ließ die kubanische Führung 75 Oppositionelle inhaftieren und zum Teil zu langen Haftstrafen verurteilen.

Die Dissidenten sind alle längst wieder auf freiem Fuß, aber die Distanz blieb. Den privilegierten Platz, den Europa einmal als Investor, Dialogpartner und kultureller Mittler hatte, ging verloren. Das Vakuum füllten Staaten wie Venezuela, China, Vietnam, aber auch Iran und Brasilien.

Diese fragten weniger nach Menschenrechten und Pressefreiheit, sondern brauchten kubanische Ärzte, wollten kubanisches Nickel, suchten Absatzmärkte für Dosenfleisch und Kochtöpfe oder wollten schlicht an dem Nachholbedarf bei der Erneuerung der Infrastruktur partizipieren. All das aber konnte die EU nicht zum Umdenken bewegen.

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