Steinmeier in Wien
Politiker beraten über iranisches Atomprogramm

Am Samstagnachmittag ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm nach Wien gereist. Dort traf er mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohamed ElBaradei, zusammen.

HB WIEN. Einzelheiten der einstündigen Unterredung wurden nicht mitgeteilt. Deutschland bildet zusammen mit Frankreich und Großbritannien die EU-Troika, die seit gut zwei Jahren vergeblich versucht hat, Teheran zum permanenten Verzicht auf die Anreicherung von Uran zu bewegen.

Deutschland und Großbritannien haben indessen dem Iran erneut mit einem Gang vor den UN-Sicherheitsrat gedroht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Jack Straw erklärten am Samstag zwar, man hoffe weiterhin auf eine diplomatische Lösung. „Wirtschaftssanktionen auszuschließen wäre unklug“, sagte Steinmeier jedoch dem „Spiegel“ einem Vorabbericht zufolge.

„Iran sollte nicht unterschätzen, in welchem Maße es auf technische und wirtschaftliche Kooperation mit den westlichen Ländern angewiesen sein wird.“ Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte Straw, sollte der Iran seine Haltung nicht ändern, „dann sind die Chancen gering, eine Überweisung an den Sicherheitsrat vermeiden zu können“.

Am Montag treffen sich Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des Rates - Frankreich, Großbritannien, die USA, Russland und China - sowie Deutschlands in London, um über das weitere Vorgehen zu beraten. „Über das Wochenende finden intensive diplomatische Gespräche statt“, sagte Straw. Am Donnerstag steht in Wien eine Sitzung der UN-Atombehörde IAEA an, auf der eine Überweisung beschlossen werden könnte. Russland und China haben sich für weitere Verhandlungen ausgesprochen.

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