International
Steinmeier kritisiert Chinas laxen Umgang

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier greift in den Streit mit China über Urheberrechtsverletzungen ein. Im Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen mahnt er einen verlässlichen Rechtsrahmen ein. Die chinesische Regierung gelobte Besserung.

HB PEKING. Im Streit über Urheberrechtsverletzungen im wachsenden Handel mit China hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Peking einen verlässlichen Rechtsrahmen angemahnt. Es gebe ein Interesse beider Seiten, diesen Streit so bald wie möglich aus der Welt zu schaffen, sagte er nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen Li Zhaoxing und Ministerpräsident Wen Jiabao am Mittwoch in Peking.

Bei dem Gespräch mit Li waren auch der Streit über Irans Atomprogramm sowie die Menschenrechtslage Themen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reist Ende Mai nach Peking.

Steinmeier betonte nach einem rund einstündigen Gespräche mit Li, dass Deutschland und China auch in Zukunft offen über kontroverse Themen sprechen wollten. Er habe die Haltung Chinas zum Schutz geistigen Eigentums thematisiert. Das hat offenbar Wirkung gezeigt: Laut Steinmeier hat die chinesische Regierung einen eher laxen Umgang mit Urheberrechten eingeräumt. Li habe zugesagt, dass eine Kampagne gestartet werde, die künftig die Einhaltung der Rechte sicherstellen solle. Dieses Thema werde auch in einer bilateralen Kommission besprochen, die den „strategischen Dialog“ zwischen beiden Staaten strukturieren solle, sagte Steinmeier. Die Kommission sei auf Ebene der Staatssekretäre angesiedelt und werde demnächst ihre Arbeit aufnehmen.

Deutsche Firmen kritisieren immer wieder, dass von chinesischer Seite deutsche Produkte kopiert und dann als Konkurrenzprodukte auf den Markt gebracht werden. Der Verdacht wurde kürzlich bei der Bekanntgabe eines möglichen chinesischen Konkurrenzprojekts zum Transrapid laut.

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