Steinmeier unterzeichnet Abkommen mit Kuba
„Signal der Öffnung“

Sanfte Momente der Annäherung auf Kuba: Bei seiner Reise auf die Karibik-Insel bekräftigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Wunsch, künftig enger zusammenzuarbeiten. Tourismus-Konzerne sind interessiert.
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HavannaDeutschland und Kuba haben am Donnerstag ein politisches Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Auf- und Ausbau der Beziehungen zwischen beiden Staaten auf vielen Ebenen möglich machen soll. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein kubanischer Kollege Bruno Rodríguez betonten, die Unterzeichnung stehe am Anfang eines künftig intensiven Austausches und reflektiere das verbesserte Verhältnis zwischen Kuba und Deutschland. „Es ist der Moment unsere Beziehungen, neu zu justieren“, versicherte Steinmeier im Anschluss an die Unterzeichnung.

Er besucht am Donnertag und Freitag als erster bundesdeutscher Außenminister Kuba. Diese mehrfach als „historisch“ eingestufte Visite dient vor allem dazu, den Graben zuzuschütten, der sich in den vergangenen rund zehn Jahren nicht nur zwischen Deutschland und Kuba, sondern der kommunistisch regierten Karibikinsel und der gesamten Europäischen Union aufgetan hat.


Die unterzeichnete Vereinbarung bildet den Rahmen, in dem zukünftig wirtschaftliche, entwicklungspolitische und vor allem kulturelle Abkommen geschlossen werden sollen. Die deutsche Wirtschaft wünscht sich schon lange ein Kontaktbüro in Kuba, das Handel und Investitionen erleichtern soll. Die deutschen Kulturschaffenden erhoffen sich, dass zwischen Havanna und Berlin das lange Jahre schon angestrebte kulturelle Rahmenabkommen möglich wird, auf dessen Basis auch auf der Insel endlich ein Goethe-Institut eröffnet werden soll.

Die Verbesserung des kulturellen Austauschs und die Unterstützung der Wirtschafts- und Kulturkontakte liegen Steinmeier besonders am Herzen auf dieser Reise. Nach jahrelanger „Entfremdung“ und „Sprachlosigkeit“ müssten sich Deutschland und Kuba erst wieder neu kennenlernen. „Das Wissen ist kleiner geworden über den jeweils anderen“, betonte der Minister.

Europa war lange der wichtigste Wirtschafts- und einer der intensivsten Dialogpartner Kubas, bis 2003 wegen der Festnahme von 75 Dissidenten die Kooperation auf ein Mindestmaß reduziert wurde. Nach Freilassung der Oppositionellen suchte Brüssel 2008 erstmals wieder eine Annäherung an Havanna, aber nach wie vor hält die Union grundsätzlich an der „gemeinsamen Position“ aus dem Jahr 1996 fest, die eine Kooperation von Fortschritten bei „Menschenrechten und Demokratisierung“ abhängig macht. So ist Kuba das einzige große Land in Lateinamerika und der Karibik, mit dem Brüssel kein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit abgeschlossen hat. Jetzt aber, nach dem Besuch der Außenbeauftragten Federica Mogherinis im März in Havanna, will die EU noch vor Jahresende ein politisches Abkommen mit Kuba schließen.

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Tui hat generelles Interesse an Kuba

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