Stichwahl in Brasilien
Rousseff bleibt Präsidentin

Die neue Präsidentin Brasiliens ist die Alte: Dilma Rousseff hat die Stichwahl knapp gegen ihren Konkurrenten Aécio Neves gewonnen. Vor Rousseff liegt eine Menge Arbeit: Brasilien steht vor gravierenden Problemen.
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BrasiliaBrasiliens Präsidentin Dilma Rousseff schickte schon kurz nach ihrem Wahlsieg ihre wichtigste Botschaft an die gespaltene Nation: „Ich bin bereit zum Dialog.“ Das Wahlergebnis war knapp und der erbittert geführte Wahlkampf hinterließ Wunden. Die Versöhnung der gegnerischen Lager ist eine der Hauptaufgaben der wiedergewählten Staatschefin. Darüber hinaus wird ihr in den kommenden vier Jahren ein heftiger Gegenwind der Opposition entgegenwehen, die sich in dem Wahlkampf ungewöhnlich geschlossen hinter ihren Kandidaten Aécio Neves scharte.

Rousseff kam am Sonntag nach Auszählung von 99,99 Prozent der Stimmen auf 51,64 Prozent, Neves auf 48,36 Prozent. Damit sicherte sie sich ein zweites Mandat, das aber auch ihr vorerst letztes ist. Laut Verfassung darf sie nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten nicht mehr antreten.

Rousseff ließ sich am Sonntagabend in einem Hotel in Brasília von ihren Anhängern mit „Olé“-Rufen feiern. Fest an ihrer Seite stand Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der das Land von 2003 bis Ende 2010 regierte. Trotz Heiserkeit sprach die Wahlsiegerin über 25 Minuten lang, nur unterbrochen vom Chor ihrer jubelnden Anhänger, die sie immer wieder als „Coração Valente“ (Mutiges Herz) hochleben ließen. Minuten zuvor hatte sie einen Anruf des unterlegenen Mitte-Rechts-Kandidaten Neves erhalten, der ihr viel Erfolg für die kommenden Jahre wünschte.

Den wird sie brauchen, denn die siebtgrößte Volkswirtschaft steht vor gravierenden Problemen. Lange vorbei sind die Zeiten hoher Wachstumsraten, die 2010, nach dem Krisenjahr 2009, das Bruttoinlandsprodukt um 7,5 Prozent nach oben schraubten. 2014 dürfte das Wachstum unter einem Prozent liegen. Die Inflation steigt und wird wohl nur mit Mühe unter dem obersten Ziel von 6,5 Prozent liegen. Die Industrie schwächelt, die heimische Real- Währung ist volatil. Als einer der Verantwortlichen gilt Finanzminister Guido Mantega, der dem neuen Kabinett Rousseff nicht mehr angehören wird.

Auch das Thema Korruption wird die Staatschefin verfolgen. Denn sie sieht sich mit einem massiven Schmiergeldskandal konfrontiert, der zwei Tage vor der Stichwahl erneut hochkochte. Sollten Untersuchungen ergeben, dass sie über ein Korruptionssystem beim staatlich kontrollierten Öl-Konzern Petrobras Bescheid wusste, hätte das unabsehbare Folgen. Bislang gibt es nur Medienberichten über die Vorwürfe, die Rousseff als „Wahl-Terrorismus“ und „Böswilligkeit“ zurückwies. Eine detaillierte Überprüfung des Vorgangs steht aber noch aus.

Am Wahlabend wollte darüber noch niemand wirklich nachdenken. Aber Rousseff, die ihr neues Mandat am 1. Januar 2015 antritt, versprach den Brasilianern erneut einen konsequenten Kampf gegen die Korruption und eine Ende der Straflosigkeit. Auch ein altes Projekt will sie in der neuen Legislaturperiode wieder auflegen. Sie will das Volk über eine umfassende Politikreform abstimmen lassen. Ein Vorhaben, das nach den Massenprotesten gegen Korruption und Misswirtschaft im Sommer 2013 vor allem am Widerstand im Kongress scheiterte.

Schon am Wahlsonntag richteten sich deshalb die Augen schon auf 2018, wenn die Arbeiterpartei PT insgesamt 16 Jahre an der Macht ist. Es war PT-Chef Rui Falcão, der einen altbekannten Namen wieder ins Spiel brachte. Er persönlich sei 2018 für Lula. „Ich bin sicher, dass der (Ex-)Präsident im notwendigen Moment zur Verfügung stehen wird, wenn es darum geht, einen Kandidaten auszuwählen“, zeigte sich Falcão überzeugt.

Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel gratulierten am Vormittag Präsidentin Rousseff zur Wiederwahl. Gauck würdigte die Rolle des südamerikanischen Staats bei der Globalisierung. „Als gefestigte Demokratie bleibt Brasilien ein natürlicher Partner Europas und Deutschlands im Streben nach verantwortungsvoller Gestaltung der Globalisierung“, schrieb er am Montag an Rousseff und ihren Vize-Präsidenten Michel Temer. Er hoffe, dass noch mehr junge brasilianische Studierende in Deutschland begrüßt werden könnten und die Bundesrepublik „ein Stück der weltweit bewunderten Willkommenskultur Brasiliens zurückgeben“ könne.

Merkel schrieb nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert an Rousseff, Brasilien und Deutschland stünden vor großen Herausforderungen. Sie sei überzeugt, „dass wir diese nur gemeinsam und als enge Partner verantwortungsvoll bewältigen können“, betonte die Kanzlerin demnach.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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