Stippvisite in Kuwait
Rumsfeld: El Kaida steckt hinter Gewalt im Irak

Für US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ist klar, dass die Terror-Organisation El Kaida hinter der Gewalt im Irak steckt. Rebellen versuchten zudem zwischen den ethnischen und religiösen Gruppen im Irak Konflikte zu schüren, um die Entwicklung des Landes zu einer Demokratie zu behindern, sagte Rumsfeld am Sonntag im irischen Shannon bei einer Zwischenlandung auf dem Weg nach Kuwait.

HB SHANNON/BAGDAD. In Bagdad wurde ein sunnitischer Geistlicher erschossen, der sich für einen größeren Einfluss seiner Gemeinschaft bei der politischen Neuordnung des Landes eingesetzt hatte.Anlässlich der Vorbereitung der neuen Verfassung des Landes lebte auch der Streit über kurdische Autonomieforderungen im Norden des Irak wieder auf. Dadurch könnte kurdischen Vertretern zufolge der Termin für die Vorlage eines Verfassungsentwurfs bis zum 28. Februar gefährdet werden. Der Entwurf gilt als Schlüssel für eine Übergangsregierung, der die USA am 30. Juni die Souveränität übertragen wollen.

„Sie sind eindeutig beteiligt und aktiv“, sagte Rumsfeld über Bin Ladens Gruppe El Kaida, die von den USA unter anderem für die Anschläge am 11. September 2001 verantwortlich gemacht wird. Außer der El Kaida haben die USA auch Anhänger des gestürzten Präsidenten Saddam Hussein im Verdacht, Angriffe und Attentate zu verüben.

Rumsfeld gab sich zugleich optimistisch, dass die Iraker Wahlen haben und eine repräsentative Demokratie schaffen werden. Der Zeitpunkt dafür sei aber nicht abzusehen, fügte er hinzu. Der US-Zivilverwalter für den Irak, Paul Bremer, hatte am Vortag erklärt, nach seiner Einschätzung seien allgemeine Wahlen erst im Frühjahr 2005 möglich. „Es gibt wichtige technische Probleme, weswegen eine Wahl (vor Ablauf von zwölf bis 15 Monaten) nicht möglich ist“, sagte Bremer dem arabischen TV-Sender El Arabija.

Die Voraussetzungen für möglichst baldige Wahlen hatte auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UNO), Kofi Annan, durch eine Delegation im Irak prüfen lassen. Während eines Japan-Besuches kündigte Annan am Sonntag an, seinen Bericht dazu am Montag in New York vorzulegen.

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