Strafzölle weden aufrechterhalten
Brüssel verteidigt Strafzölle für Schuhe

Die umstrittenen Strafzölle der EU gegen Lederschuhe aus China und Vietnam sollen nach dem Willen von Handelskommissar Peter Mandelson vorerst weiter gelten. Somit stellt sich der Handelskommissar gegen die Mehrheit der EU-Mitglieder. Die geforderte Untersuchung soll so schnell wie möglich abgewickelt werden.

BRÜSSEL. Mandelson kündigte eine neue Untersuchung an, ob China und Vietnam Schuhe noch immer zu Dumpingpreisen nach Europa exportieren. Während der bis zu einem Jahr andauernden Analyse werden die Zölle von 16,5 Prozent gegen chinesische und zehn Prozent gegen vietnamesische Schuhe weiter gelten. Sie würden ohne die neue Untersuchung am 6. Oktober auslaufen.

Mit seinem Vorschlag stellt sich Mandelson gegen eine Mehrheit der EU-Staaten. 15 Mitgliedsländer, darunter Deutschland, hatten kürzlich für ein Ende der Strafzölle auf Schuhe votiert, zwölf Länder wollen sie beibehalten. Mandelson ist an dieses Votum aber nicht gebunden.

Dem Handelsblatt sagte der britische Kommissar, dass er trotz der Ablehnung in vielen EU-Ländern die neue Dumping-Untersuchung einleiten müsse. Hintergrund ist eine Beschwerde des italienischen Verbands der Schuhhersteller über fortgesetztes Dumping, die von Verbänden anderer südeuropäischer Länder und Frankreich unterstützt wird. Das EU-Recht schreibe in diesem Fall eine Untersuchung vor, sagte Mandelson. Sollte die Kommission darauf verzichten, drohe ihr ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Es wird deshalb erwartet, dass die 27 EU-Kommissare Mandelsons Vorschlag folgen werden. Die Entscheidung fällt am Mittwoch.

Der Strafzoll gegen chinesische und vietnamesische Lederschuhe ist eine der umstrittensten Anti-Dumping-Maßnahmen der EU in den vergangenen Jahren. Gegen die Zölle sind die Vertreter der stärker markt- orientierten Staaten ohne große eigene Schuhproduktion wie Großbritannien, Deutschland und Schweden. Auf der anderen Seite stehen Staaten wie Italien, Frankreich, Spanien und Portugal, die auf eine dauerhafte Erhebung von Strafzöllen drängen, um ihre Schuhhersteller zu schützen. 2006 einigte die EU sich nach monatelangem Streit auf den Kompromiss, die Strafzölle nur für zwei Jahre einzuführen anstatt der üblichen fünf Jahre. Die großen Sportartikelfirmen wie Adidas und Puma, die überwiegend in Asien produzieren lassen, werfen den Befürwortern der Strafzölle Protektionismus zu Lasten der Verbraucher vor.

Mandelson, der Strafzöllen grundsätzlich skeptisch sieht, kündigte an, die geforderte Untersuchung so schnell wie möglich abzuschließen. Sollte sich dabei der Vorwurf des Dumping als ungerechtfertigt herausstellen, erwägt der Kommissar zudem abweichend vom normalen Verfahren, Händlern und Importeuren die während der Untersuchung gezahlten Strafzölle zurückzuzahlen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%