Strategie gegen IS
Obama hat alle Befugnisse zur Umsetzung neuer Pläne

Obamas Strategie gegen die Terrormiliz Islamischer Staat steht nichts im Weg: Der US-Präsident habe alle Befugnisse zur Umsetzung, heißt es aus dem Weißen Haus. Am Mittwoch will er sich zu seinen Plänen äußern.
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WashingtonUS-Präsident Barack Obama hat nach Angaben des Weißen Hauses alle Befugnisse, seine neue Strategie im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat umzusetzen. Nach Angaben aus Washington diskutierte er am Dienstag mit den Spitzen der politischen Lager im US-Kongress über seine Pläne, zu denen er sich am Mittwoch detaillierter äußern will.

Der Präsident heiße Aktionen des Kongresses weiterhin willkommen, die bei den „allgemeinen Bemühungen helfen und der Welt zeigen, dass die Vereinigten Staaten im Kampf gegen die Bedrohung der IS vereint sind“, hieß es nach dem Treffen.

Die neue Strategie könnte auch weitreichendere Luftangriffe gegen Ziele im Irak und möglicherweise in Syrien beinhalten. Die USA hatten im August mit Angriffen aus der Luft gegen die Terrorgruppe begonnen, nachdem die irakische Regierung darum gebeten hatte. Eine ausdrückliche Zustimmung vom Kongress hatte es dafür nicht gegeben.

Es gab unter den Abgeordneten keine Einigkeit darüber, ob Obama die Zustimmung des Kongresses für seine Pläne benötige. Parlamentarier aus dem republikanischen Lager deuteten am Dienstag aber an, dass eine Abstimmung unwahrscheinlich sei.

Agentur
ap 
Associated Press / Nachrichtenagentur

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