Straw: „Wir können jetzt in die nächste Phase eintreten.“
EU öffnet Iran die Tür

Nach dem Verzicht Irans auf die Herstellung atomwaffenfähiger Materialien ist die EU zu einer langfristigen Zusammenarbeit bereit. Das sagte der britische Außenminister Jack Straw nach einem Treffen mit iranischen Vertretern in Brüssel. Es müsse jedoch objektive Garantien dafür geben, dass das iranische Atomprogramm auch dauerhaft ausschließlich friedlichen Zwecken diene.

HB BRÜSSEL. Teheran hatte im vergangenen Monat auf internationalen Druck die Anreicherung von Uran ausgesetzt. Straw sagte: „Wir können jetzt in die nächste Phase eintreten.“

An dem Gespräch nahmen auch Bundesaußenminister Joschka Fischer und sein französischer Kollege Michel Barnier sowie der außenpolitische EU-Beauftragte Javier Solana teil. Die vier verhandeln im Auftrag der EU. Fischer hält einen Erfolg der Gespräche mit Iran über die weitere Zusammenarbeit mit der EU für möglich. Die EU sei dazu aber nur bereit, solange es bei der Aussetzung des iranischen Atomprogramms bleibe, betonte Fischer vor dem Treffen.

Im Gespräch ist unter anderem die Möglichkeit, Verhandlungen über ein Handels- und Kooperationsabkommen zwischen Iran und EU wieder aufzunehmen. Der iranische Chefunterhändler Hassan Rowhani hob hervor, dass es neben den atomaren Aspekten auch um eine bessere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit gehe. Er zeigte sich mit dem Verlauf der Kontakte seit Oktober 2003 zufrieden: „Wir haben substanzielle Fortschritte gemacht. Wir werden bei den Verhandlungen Schritt für Schritt vorangehen, um eine neue Plattform zu betreten.“

Fischer äußerte sich vor dem Gespräch betont vorsichtig: Nur wenn es auf iranischer Seite bei der „freiwilligen Suspendierung“ (Aussetzung) jeglicher Urananreicherung bleibe, „dann sind wir bereit, in einen konkreten Verhandlungsprozess einzutreten“, sagte er. Rowhani sagte, seine Regierung wolle für die Garantien sorgen.

Die USA misstrauen den Zusagen der Regierung in Teheran und würden die Auseinandersetzung lieber vor den UN-Sicherheitsrat bringen, der Sanktionen gegen Iran aussprechen könnte.

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