Streit mit albanischem Koalitionspartner
Mazedonischer Regierungschef tritt zurück

Mazedoniens Ministerpräsident Hari Kostov ist zurückgetreten. Nach einer Krisensitzung seines Kabinetts in Skopje sagte Kostov am Montag, er habe sich mit seinem albanischen Koalitionspartner nicht über die politische Generallinie einigen können.

HB SKOPJE. Hintergrund ist die umstrittene Politik der slawischen Mehrheit gegenüber der albanischen Minderheit. Erst vor zwei Wochen war eine Volksabstimmung gescheitert, mit der mehr Rechte für die Albaner verhindert werden sollten. Die slawischen Mazedonier stellen zwei Drittel, die albanischen Bürger ein Viertel der 2,2 Millionen Einwohner.

„Ich kann die Regierung nicht mehr führen“, sagte Kostov vor Journalisten. „Einer der Koalitionspartner nutzt das Kabinett einzig für die Verbreitung seiner nationalen und parteilichen Interessen“, erläuterte er seine Entscheidung mit Blick auf den albanischen Regierungspartner. Der völlig überraschende Rücktritt Kostovs nach nur fünfeinhalb Monaten Amtszeit könne die ohnehin politisch heikle Lage zusätzlich belasten, fürchteten westliche Diplomaten in Skopje.

Erst im Jahr 2001 waren bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen mit Hilfe der internationalen Staatengemeinschaft beendet worden. Das zu diesem Zweck unterzeichnete „Abkommen von Ohrid“ sieht mehr Rechte für die Albaner vor. Im 18-köpfigen Kabinett von Kostov hatten die Albaner fünf Ressorts inne. Die Koalition hatte in den letzten Monaten jedoch deutlich an Zustimmung eingebüßt. Nur noch 10,6 Prozent der Wähler unterstützen nach jüngsten Umfragen die Regierung.

Der 45-jährige Kostov gilt als Wirtschaftsfachmann, der seit 1983 zahlreiche Ämter in verschiedenen Regierungen bekleidet hatte. Im November 2002 war er an die Spitze des Innenministeriums gerückt. Nach dem Tod des mazedonischen Präsidenten Boris Trajkovski bei einem Flugzeugabsturz und dem Wechsel des damaligen Ministerpräsidenten Branko Crvenkovski an die Staatsspitze hatte Kostov Anfang Juni die Führung der Koalitionsregierung übernommen.

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