Streit mit Iran
Moskauer Atomverhandlungen vor dem Aus

Bei den Atomverhandlungen in Moskau droht ein vorzeitiger Abbruch. Der Iran und seine internationalen Verhandlungspartner finden keinen Kompromiss in Sachen Atomprogramm. Experten warnen vor einem Scheitern der Gespräche.
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MoskauVerhärtete Fronten: Die neuen Gespräche über das iranische Atomprogramm haben am ersten Verhandlungstag kurz vor dem Abbruch gestanden. Die Europäische Union weigerte sich, ihre Sanktionen gegen Teheran aufzuheben. Das beschlossene Öl-Embargo werde wie geplant am 1. Juli in Kraft treten, kündigte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Montag zu Beginn neuer Verhandlungen in Moskau an. Die Gespräche sollten am Dienstag fortgesetzt werden.

Auch Teheran beharrte weiter auf seiner Position: Die 5+1-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte Russland, USA, Großbritannien, Frankreich und China sowie Deutschland) müsse Irans Recht auf ein ziviles Atomprogramm anerkennen. Dazu gehöre auch die Frage der Urananreicherung, sagte der iranische Chefunterhändler Said Dschalili.

Hingegen verlangte Ashtons Sprecher erneut, dass Teheran die umstrittene Uran-Anreicherung auf 20 Prozent einstellen müsse. Die EU erwarte nicht, dass das Problem in Moskau gelöst werde, sagte der Sprecher.

Nach iranischen Angaben ist das angereicherte Uran zur Herstellung von Brennstoff für einen medizinischen Reaktor in Teheran bestimmt. Für eine Erlaubnis zur Inspektion seiner Atomanlagen fordert der Iran zudem ein Ende der Zwangsmaßnahmen. Das lehnt der Westen jedoch bis jetzt ab.

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Moskauer Atomverhandlungen vor dem Aus

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Schlechte Stimmung bei Gesprächen

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  • Immer wieder wird behauptet, dass Iran Bedingungen für die Inspektion seiner Atomanlagen stellt. Das ist aber unwahr! Das iranische Atomprogramm ist unter voller Kontrolle der IAEA - gestritten wird über die Inspektion von Anlagen, zu deren Besichtigung die IAEA keine Befugnis hat. Trotzdem ist Iran schon oft über seine Verpflichtungen hinausgegangen. Mit dem Ergebnis, dass es immer noch über die Anerkennung seiner vertraglich verbrieften Rechte verhandeln muss! Hier geht es doch nicht um das Atomprogramm Irans - nicht einmal die USA glauben an eine militärisches Komponente. Hier stört ein souveränes Land den US-Anspruch auf weltweite Vorherrschaft. Da können die Iraner sich kontrollieren lassen soviel es geht, es wird nie genug sein. Dass sie die Geduld verlieren ist nachvollziehbar - das man ihnen mit einem Angriffskrieg droht, wenn sie nicht auf ihr Recht verzichten ist ein Skandal.

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