Streit mit Nordkorea
Moskau fürchtet Atomwaffeneinsatz Nordkoreas

Der Streit um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas eskaliert. Nachdem Pjöngjang, einen Atomtest durchgeführt hat, leitet nun Russland erste Sicherheitsmaßnahmen ein. Zu den präventiven Schritten gehörten auch militärische, hieß es im Verteidigungsministerium in Moskau. Man wolle auf einen möglichen Atomkrieg vorbereitet sein.

HB MOSKAU. Russland verstärkt nach den nordkoreanischen Drohungen eines Angriffs auf Südkorea seine militärische Aufklärung in der Region. Man werde „wegen der Verschärfung der Situation“ die Überwachung des Nachbarlandes durch Frühwarnsysteme erhöhen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau am Mittwoch nach Angaben der Agentur Interfax. „Wegen eines möglichen Atomwaffeneinsatzes“ fühle sich Russland zu der Maßnahme im Grenzgebiet zu Nordkorea verpflichtet. Eine Verlegung von schwerer Militärtechnik in den Fernen Osten sei derzeit nicht geplant.

Das Außenministerium in Moskau sprach sich unterdessen für eine harte Uno-Resolution gegen Nordkorea aus. „Es darf keine bloße politische Erklärung sein, die in der Praxis keinen Bestand hat“, sagte ein hochrangiger Diplomat nach Angaben der Agentur Interfax. Russland befürworte eine Resolution auf Grundlage von Kapitel VII der Uno-Charta („Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“). In dieser Krisensituation sei die Autorität des Sicherheitsrates gefragt, sagte der Mitarbeiter. Man warne aber vor „Hysterie“. „Die Situation darf nicht außer Kontrolle geraten, sondern muss auf diplomatischem Weg gelöst werden.“

Zuvor hatte sich der Streit um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas erheblich zugespitzt. Das kommunistische Regime bezeichnete die geplante Teilnahme Südkoreas an einer US-geführten Initiative gegen Massenvernichtungswaffen als „Kriegserklärung“. Zugleich erklärten die Streitkräfte des kommunistischen Landes laut staatlichen Medien am Mittwoch, dass sich Nordkorea nicht mehr an das Waffenstillstandsabkommen gebunden sehe, das den Korea-Krieg (1950-53) beendete. Ein Sprecher drohte mit Militärschlägen gegen Südkorea, sollten im Rahmen der von den USA geleiteten „Proliferations-Sicherheitsinitiative“ (PSI) nordkoreanische Schiffe durchsucht werden.

Die Spannungen in der Region hatten sich zuletzt wegen des zweiten nordkoreanischen Atomtests am Montag abermals verschärft. Südkoreanische Medien meldeten am Mittwoch, dass es auch Anzeichen für den Neustart der umstrittenen nordkoreanischen Atom- Wiederaufarbeitungsanlage gebe, in der bombentaugliches Plutonium erzeugt werden kann. Der Weltsicherheitsrat hatte den Atomtest einstimmig verurteilt.

Jede „feindselige Handlung gegen unsere friedlichen Schiffe, einschließlich Durchsuchung und Beschlagnahme“ werde unverzüglich mit einem Militärschlag beantwortet, drohte der nordkoreanische Armeesprecher. Wenn das Waffenstillstandsabkommen aufgelöst sei, werde die koreanische Halbinsel zum Kriegszustand zurückkehren. Nordkorea könne nicht mehr die Sicherheit südkoreanischer und amerikanischer Schiffe entlang der umstrittenen innerkoreanischen Seegrenze im Gelben Meer garantieren.

Auf der koreanischen Halbinsel herrscht völkerrechtlich noch immer Kriegszustand. Ein Friedensvertrag wurde nach dem Bruderkrieg zwischen Süd- und Nordkorea noch nicht geschlossen. Nordkorea hatte in der Vergangenheit - insbesondere in Zeiten erhöhter Spannungen - wiederholt mit der Aufkündigung des Waffenstillstands gedroht.

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