Streit
Schulz entschuldigt sich bei Italiens Regierung

Der SPD-Europa-Abgeordnete, der mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi im Clinch liegt, hatte die Regierung in Rom als rassistisch bezeichnet. Jetzt rudert er zurück.

dpa BERLIN. Der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz hat sich bei der italienischen Regierung für seinen jüngsten Rassismus-Vorwurf entschuldigt. Schulz, dessen verbale Auseinandersetzung mit Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi die Verstimmungen zwischen beiden Ländern vor zwei Wochen ausgelöst hatte, sagte der „Bild“-Zeitung (Donnerstag): „Ich möchte mich bei der italienischen Regierung entschuldigen. Ich habe einen Fehler gemacht. Ich bedauere, mit meiner pauschalen Formulierung die gesamte italienische Regierung angegriffen zu haben.“

Schulz hatte am Dienstag im Fernsehsender XXP gesagt: „In Italien ist eine rassistische Regierung im Amt.“ Der italienische Außenminister Franco Frattini wies den Vorwurf energisch zurück.

Schulz betonte in der „Bild“-Zeitung, er habe nur die italienische Lega Nord und Einwanderungsminister Umberto Bossi kritisieren wollen. Bossi hatte kürzlich gefordert, auf Flüchtlingsboote illegaler Einwanderer in italienischen Gewässern zu schießen. Schulz sagte, auch in der italienischen Regierung gebe es Kräfte, die sich gegen Bossi stellten. „Diesen Kräften gilt meine ausdrückliche Unterstützung.“

Unterdessen kritisierte Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) die italienische Regierung von Ministerpräsident Berlusconi. In einem Interview der Wochenzeitung „Rheinischer Merkur“ sagte sie: „Durch die Urlaubsabsage des Kanzlers begreift vielleicht manch einer in Italien, dass seine Regierung gaga ist, um das Mindeste zu sagen.“

Nach einem Eklat im Europaparlament, bei dem der derzeitige EU- Ratspräsident Berlusconi Schulz - vorgeblich ironisch - eine Filmrolle als KZ-Aufseher angetragen hatte, sorgten diffamierende Äußerungen des italienischen Tourismus-Staatssekretärs Stefano Stefani (Lega Nord) über deutsche Urlauber für schwere diplomatische Verstimmungen. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte daraufhin seinen geplanten Italien-Urlaub ab.

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