Streit um Atomprogramm
EU droht Iran weitere Sanktionen an

Die Europäische Union hat den Iran vor weiteren Sanktionen gewarnt, falls das Land die jüngsten Resolutionen des UN-Sicherheitsrats weiter ignoriert und sein umstrittenes Atomprogramm fortsetzt. Dies betonte der deutsche UN-Botschafter in Wien, Peter Gottwald, am Mittwoch vor der Internationalen Atomenergie-Organisation in Wien.

HB WIEN/TEHERAN. In einer Erklärung für die EU sagte der deutsche UN-Botschafter in Wien, Peter Gottwald, am Mittwoch vor dem Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation in Wien, weitere Strafmaßnahmen gegen Teheran in New York seien unvermeidlich „falls Teheran weiter die Forderungen des Sicherheitsrats ignoriere. Gottwald beklagte, dass wegen der iranischen Blockadepolitik das Wissen über das iranische Atomprogramm inzwischen geringer werde.

Ungeachtet solcher möglichen Strafmaßnahmen lehnte der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad die Einstellung des umstrittenen iranischen Atomprogramms strikt ab. Teheran werde sich durch neue Sanktionen und Resolutionen des Weltsicherheitsrats nicht einschüchtern lassen. Stattdessen werde man das eigene Atomprogramm unbeirrt fortsetzen, Ahmadinedschad in Teheran an. Der Atomstreit solle „auf der Basis der international anerkannten Gesetze und Rechte“ beendet werden. „Iran wird nicht einen Schritt von seinem legitimen Recht auf ein friedliches Atomprogramm zurückweichen.“

Vor dem Gouverneursrat hatte der iranische Botschafter Ali Asgar Soltanieh zuvor eine Ausweitung der Überwachungsvollmachten für die Wiener Atombehörde strikt abgelehnt, solange es ein Ungleichgewicht in der Behandlung von Atommächten und Nicht-Atommächten gebe. Es könne nicht angehen, dass die Kontrollen von Mitgliedern des Atomwaffensperrvertrags verstärkt würden, während Nicht-Mitglieder und ausgewiesene Atommächte wie Israel davon unberührt blieben.

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