Streit um Buttiglione
Barroso auf Kollisionskurs zum EU-Parlament

José Manuel Barroso, künftiger Präsident der EU-Kommission, legt sich mit dem Europäischen Parlament an. Er wies am Mittwoch im Streit um die Berufung des Italieners Rocco Buttiglione zum neuen Innen- und Justizkommissar Kritik der Abgeordneten an dem Kandidaten zurück.

HB BRÜSSEL/TALLINN. „Ich meine, dass Buttiglione ausgezeichnet für die Position geeignet ist“, sagte Barroso in der estnischen Hauptstadt Tallinn.

Die Chefs der Parlamentsfraktionen beschlossen unterdessen in Brüssel, Barroso die Bewertungen der Fachausschüsse zu den 24 Kandidaten unverändert zu übermitteln. Dazu gehört auch das negative Votum des Bürgerrechte-Ausschusses zu Buttiglione. Dessen Mitglieder hatten den Italiener mit 27 zu 26 Stimmen wegen seiner Haltung zu Homosexuellen, zu Frau und Familie sowie zur Asylpolitik durchfallen lassen. „Er muss jetzt darauf reagieren“, sagte Parlamentspräsident Josep Borrell an die Adresse Barrosos.

Die Fraktionschefs legten nicht fest, ob das Parlament eine Umbildung der Kommission oder eine Neuverteilung der Aufgaben erwarte. „Herr Barroso muss am 21. Oktober antworten“, sagte Borell, ließ aber offen, worauf: „Es gibt keine konkreten Fragen.“ Das Parlament wird am 27. Oktober über die gesamte Kommission abstimmen, kann aber nur alle Kommissare oder keinen akzeptieren. Der Parlamentspräsident betonte, das Festhalten an einem umstrittenen Kandidaten berge „ein gewisses Risiko für alle“.

Barroso verteidigte den Papst-Berater Buttiglione in Tallinn mit den Worten: „Ich finde, dass einige seiner Ideen, die auf tiefem religiösen Glauben beruhen, kein Hindernis darstellen.“ Buttiglione selbst hatte sich in seiner Anhörung auf den Philosophen Immanuel Kant berufen, der klar zwischen Recht und Moral unterschieden habe: „Ich kann finden, dass Homosexualität eine Sünde ist, ohne dass dies eine Auswirkung auf meine Politik hat.“

Seite 1:

Barroso auf Kollisionskurs zum EU-Parlament

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%