Streit um gemeinsame Erklärung
Nahost verdirbt Putin G8-Gipfel

Die Nahost-Krise hat Wladimir Putin den G8-Gipfel in seiner Heimatstadt vermasselt. Statt Energie stand die Kriegsgefahr im Nahen Osten im Mittelpunkt der Gespräche. Zwar einigten sich die Vertreter der Teilnehmerstaaten am Abend auf eine gemeinsame Erklärung. Doch die Stimmung in St. Petersburg war zu diesem Zeitpunkt bereits deutlich abgekühlt.

HB ST. PETERSBURG. Die Staats- und Regierungschefs suchten am Sonntag im russischen St. Petersburg zunächst vergeblich eine gemeinsame Sprache. Angesichts der Bilder der Zerstörung in Israel und im Libanon rückte das zentrale Gipfelthema Energiesicherheit in den Hintergrund.

Nach Einschätzung von Konferenzteilnehmer war im besten Fall eine Erklärung zum Nahen Osten zu erwarten. So kam es dann auch. Am frühen Abend verkündetet Bundeskanzlerin Angela Merkel, es gebe eine gemeinsame Stellungnahme. Es sei „eine starke Botschaft mit einem klaren politischen Inhalt“. Die Staatschefs verlangen sowohl von Israel als auch von der Hisbollah, ihre Angriffe einzustellen.

Die Schwierigkeiten bei der Formulierung bestanden vor allem darin, die Gegensätze zwischen Russland und den USA zu berücksichtigen. Zur G8 gehören ferner Deutschland, Japan, Kanada Großbritannien, Frankreich und Italien.

Der britische Premier Tony Blair und sein kanadischer Kollege Stephen Harper folgten Bush bei der Einschätzung, die Schuld an der Eskalation liege bei der radikal-islamischen Hisbollah-Miliz und der palästinensischen Hamas sowie deren mutmaßlichen Sponsoren Syrien und Iran. Israel habe alles Recht, sich angesichts der entführten Soldaten und Angriffe zu wehren, sagte Bush, mahnte aber bei der israelischen Regierung an, Verhältnismäßigkeit zu wahren.

Kühle Atmosphäre im Haus

Eine von Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und Putin geforderte sofortige Feuerpause lehnten die USA ab. Es wäre ein falsches Signal an Hisbollah und Hamas, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. Putin unterstellte Israel, über die Befreiung der Soldaten hinaus auch andere Ziele zu verfolgen.

Risse im Haus der G8 waren schon vor dem Treffen deutlich sichtbar, da Bush und Putin ein Signal der Zerstrittenheit an den Gipfel sandten. So gingen sie während der gemeinsamen Pressekonferenz in der Einschätzung der Nahost-Krise und anderer politischer Brennpunkte demonstrativ auf Distanz. Beobachter beschrieben die Atmosphäre als kühl.

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