Streit um Genmais
Grüne drohen EU-Kommission mit Misstrauensantrag

19 der 28 EU-Länder sprachen sich gegen die Zulassung vom Genmais 1507 aus – die erforderliche Mehrheit erreichten sie aber nicht. Sollte die Kommission den Mais nun zulassen, wollen die Grünen sie zu Fall bringen.
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BrüsselDie Grünen im Europaparlament haben der Europäischen Kommission mit einem Misstrauensvotum für den Fall gedroht, dass diese den umstrittenen Genmais 1507 in der EU zulässt. Sowohl im Europaparlament als auch im Rat, in dem die EU-Staaten vertreten sind, gebe es „massiven Widerstand“ gegen die Zulassung von Genmais, betonte der Ko-Vorsitzende der Grünen-Europafraktion, Daniel Cohn-Bendit. Auch eine große Mehrheit der EU-Bürger lehne den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen vehement ab.

Sollte die EU-Kommission sich darüber hinwegsetzen und das Zulassungsverfahren fortsetzen, wäre dies das „Zeichen einer inakzeptablen Herablassung gegenüber dem demokratischen Prozess“, warnte der deutsche Grüne. „Diese Frage wird zu einem Testfall für die europäische Demokratie.“ Sollte die Brüsseler Behörde „trotz des demokratischen Widerstandes unverdrossen das Zulassungsverfahren für den Genmais 1507“ fortsetzen, würden die Grünen einen Misstrauensantrag einbringen, bestätigte die Europaabgeordnete und Spitzenkandidatin der deutschen Grünen für die bevorstehende Europawahl, Rebecca Harms.

Am Vortag hatten in Brüssel zwar 19 der 28 EU-Staaten gegen die Zulassung von Genmais 1507 gestimmt. Es gab jedoch keine ausreichende Mehrheit – nicht zuletzt, weil sich Deutschland, das größte Mitgliedsland, der Stimme enthielt. Die Kommission erklärte anschließend, ohne ein klares Nein der EU-Staaten habe sie keine andere Möglichkeit, als das Zulassungsverfahren fortzusetzen.

Ein Misstrauensantrag muss von mindestens einem Zehntel der Abgeordneten eingebracht werden – dies sind derzeit 77 Parlamentarier. Die Grünen-Fraktion zählt zwar nur 55 Abgeordnete, doch gibt es auch in anderen politischen Gruppen zahlreiche Gegner eines Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen.

Das Europaparlament hat bereits einmal eine Kommission zum Fall gebracht: 1999 musste der damalige Kommissionspräsident Jacques Santer mit seinem Kollegium zurücktreten, weil zwei Kommissaren Korruption und Vetternwirtschaft vorgeworfen wurden.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Streit um Genmais: Grüne drohen EU-Kommission mit Misstrauensantrag"

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  • Da sollte mal Herr Jauch oder Frau Maischberger eine Sendung drüber machen!! In der würde nämlich nochmal ganz klar ans Licht kommen, dass Frau Merkel diesen Gen-Mais WOLLTE! Die CDU und Frau Merkel waren FÜR den Gen-Mais, deshalb die Enthaltung. Ich glaube, dass ist den Menschen gar nicht klar!

  • Meine Vermutung ist,daß wir bereits schon längst Genmanipulierte Nahrungsmittel im "Umlauf" haben.
    Oder gibt es eine Garantie vom Verbaucherschutz dafür,daß es nich so ist?
    Es sollte von den Regierenden in Brüssel einfach mal Akzeptiert werden das wir Europäer dieses Genmanipuliertr zeug einfach nicht auf dem Teller haben wollen!
    Aber nein da steht ja die Pharmalobby dahinter die mit aller Macht die Politiker in die richtige Richtung lenkt um natürlich dafür zu "Stimmen" das die Genmanipulierten Pflanzen ihre Zulassung in Europa erhalten!
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/f-william-engdahl/wissenschaftliche-fachzeitschrift-buckelt-vor-monsanto-zieht-kritische-studie-zurueck.html

  • Wenn das die Grünen schaffen, dann wähle ich sie auf jeden Fall!!!

    Wir wollen den Markt nicht für amerikanische, gentechnisch veränderte Maissorten!!!!!!! Wir wollen Natur pur!!!

    Wir wollen keine veränderten Lebensmittel und wenn es noch so viele Befürworter gibt! Kein Mensch kann heute sagen wie die Auswirkungen auf Mensch und Natur sind!!!

    In der Natur leben noch andere Arten außer dem Menschen, diese Lawine kann nie mehr rückgängig gemacht werden!!

    Wir schlucken schon heute viel zu viel Chemie!!!

    Also ihr Grünen auf in den Kampf und zeigt diesem Landwirtschaftsminister Friedrich wo der Hammer hängt!

    Der hat ja keine eigene Meinung und kuscht vor allem und jedem, vor allem vor den Amis!!!!!

    Das Freihandelsabkommen wollen wir auch nicht ihr Grünen, da könnt ihr gleich weiter machen!!

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