Streitfall Spezialstahl
USA gewinnen WTO-Konflikt mit China

China ist mit dem Vorwurf unerlaubter Subventionierung von Spezialblech durch die USA vor der Welthandelsorganisation gescheitert. Das hilft nicht nur den US-Herstellern, sondern auch Wahlkämpfer Obama.
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GenfMitten im US-Wahlkampf hat die Obama-Regierung einen Handelsstreit mit China um Spezialstahl-Exporte gewonnen. Die Welthandelsorganisation (WTO) wies am Donnerstag eine Berufungsklage Pekings gegen ein früheres Urteil vollständig zurück und gab Washington erneut Recht. Die USA hatten zuvor erfolgreich geklagt gegen chinesische Zölle auf weichmagnetischen Stahl - sogenanntes Transformatorenblech, das beim Bau von Stromumwandlern verwendet wird.

China argumentierte, staatliche Regelungen in den USA im Zusammenhang mit der Stahlindustrie würden auf eine unerlaubte Subventionierung des Spezialwerkstoffs hinauslaufen. Das wies die WTO nun zurück. Das Spezialblech wird unter anderem im US-Bundesstaat Ohio hergestellt, der als potenzielles „Zünglein an der Waage“ für den Kampf um das Weiße Haus gilt.

Im Wahlkampf zwischen Präsident Barack Obama und seinem Herausforderer Mitt Romney spielt das komplizierte Verhältnis der USA zu China eine größere Rolle. Romney wirft Obama eine zu weiche Linie gegenüber Peking vor. Im September hatte Obama bei einer Wahlkampftour in Ohio eine Beschwerde bei der WTO wegen einer angeblich illegalen Subventionierung von Autoexporten durch China bekanntgegeben.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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