Stromintensive Industrien
Entlastung für Hütten wackelt

Die Europäische Kommission hat ernste Bedenken gegen die von der Bundesregierung beabsichtige Entlastung für die Hersteller von Kupfer und Aluminium angemeldet. Wird die EU-Kommission den Zuschuss für stromintensive Industrien nicht bewilligen, könnte es für einige Hersteller eng werden.
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FRANKFURT/BERLIN. Die für dieses Jahr geplante Kompensation für die hohen deutschen Strompreise sei aus Sicht der EU nicht im Sinne einheitlicher Wettbewerbsbedingungen, verlautete aus Regierungskreisen. Brüssel droht daher, den Zuschuss zu kippen.

Die Kommission prüft, ob die von der alten Regierung zugesagte Einmalentlastung von 40 Mio. Euro rechtens ist. In einer ersten Einschätzung hatte die EU Zweifel daran angemeldet und weitere Informationen verlangt.

Offenbar haben auch diese die EU-Kommission nicht überzeugt. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat daher einen neuen Vorstoß gestartet, um die Bedenken zu beseitigen.

Geplante Entlastung für die Metallhersteller viel zu gering

Unternehmen aus energieintensiven Branchen wie Papier, Zement, Stahl, Zink oder Aluminium klagen seit Jahren über die hierzulande im internationalen Vergleich hohen Energiekosten. Sie verweisen dabei auf das Ausland, wo die Unternehmen vom Staat zum Teil kräftig unterstützt werden.

Besonders die von der Konjunkturkrise hart getroffenen Metallhersteller ächzen unter den Belastungen. Denn die von der EU ab 2013 beschlossene Kompensation für die CO2-Kosten im Strompreis käme für viele zu spät, einige Werke müssten wohl schließen.

Die jährlichen Mehrkosten belaufen sich nach Angaben der Industrie auf einen hohen dreistelligen Millionenbetrag, die geplante Entlastung von 40 Mio. Euro wäre also nur Tropfen auf den heißen Stein. Allerdings sehen viele Firmen der Branche den Zuschuss als Nagelprobe für die kommenden Jahre. Kämen die vom Bund zugesagten finanziellen Mittel nicht, dann sehe es auch für die Jahre bis 2013 düster aus, hieß es bei einem Metallhersteller.

Prekäre Lage bei Deutschlands größter Aluhütte

Prekär ist die Lage vor allem bei Deutschlands größter Aluminiumhütte, dem Rheinwerk in Neuss. „Wir bauen fest darauf, dass die Entlastung kommt. Sonst sieht es schlecht für uns aus“, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Der norwegische Mutterkonzern Norsk Hydro hat mehrfach mit der Schließung gedroht, da die Produktion wegen der Stromkosten im Rheinwerk erheblich teurer als an anderen Standorten ist.

Vertreter des Kupferherstellers Aurubis und des Aluproduzenten Trimet warben noch einmal für die Kompensationszahlung. „Wir hoffen, dass sich die Bundesregierung so einsetzt, dass wir das dringend benötigte Geld bekommen“, sagte ein Aurubis-Sprecher. Wie auch Trimet, Deutschlands größter Aluminiumhersteller, haben die Hamburger den Zuschuss bereits fest eingeplant.

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