Substanzielle Fragen mussten noch vor dem Besuch geklärt werden
Fischer fliegt nach Iran

Bundesaußenminister Joschka Fischer ist am Montag auf Einladung der iranischen Regierung zu Beratungsgesprächen mit seinen Amtskollegen Jack Straw und Dominique de Villepan nach Teheran abgeflogen. Iran deutete erstmals die Bereitschaft an, sein umstrittenes Automprogramm einzustellen.

HB BERLIN/TEHERAN. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Walter Lindner, sagte in Berlin, Bundesaußenminister Joschka Fischer und seine Kollegen Dominique de Villepin und Jack Straw reisten am Montag auf Einladung der iranischen Regierung nach Teheran. In den für Dienstag geplanten Gesprächen solle der iranischen Regierung nochmals die Sorge der internationalen Gemeinschaft über offene Fragen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm verdeutlicht werden, wie dies bereits die internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) und die Europäische Union (EU) getan hätten.

Vor der Entscheidung für die Reise mussten offenbar noch inhaltliche Fragen geklärt werden. In diplomatischen Kreisen in Berlin hatte es noch am Montagmittag geheißen, vor einem Besuch müssten noch substanzielle Fragen geklärt werden. Einzelheiten wurden nicht bekannt.

Die Reise findet vor dem Hintergrund eines Ultimatums der IAEA an den Iran statt, bis zum Ende des Monats zu beweisen, dass es keine Atomwaffen bauen will. Anderenfalls könnte die IAEA den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) anrufen, der wiederum Sanktionen verhängen könnte. Der Iran hat wiederholt betont, sein Atomprogramm diene allein friedlichen Zwecken. Uno-Inspektoren haben in diesem Jahr an zwei Orten im Iran Uran gefunden, das bis zur Waffentauglichkeit angereichert war. Der Iran hat erklärt, es handle sich um Verunreinigungen bei gebraucht gekauften Geräten. Die USA haben dem Religionsstaat vorgeworfen, nach Atomwaffen zu streben.

Hintergrund der Reise sind auch unterschiedliche Ansätze der drei Europäer und der USA im Umgang mit dem Iran. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Anfang August der iranischen Regierung einen Brief geschickt, in dem sie technische Unterstützung für den Fall zusagten, dass Iran sein Atomprogramm stoppt und ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, das striktere Kontrollen ermöglicht. Die USA und mehrere EU-Länder hatten sich zunächst irritiert über dieses Vorgehen gezeigt. Vor allem die USA lehnen Zugeständnisse oder Belohnungen an den Iran als Mittel für eine Einigung ab.

Unterdessen deutete die Regierung in Teheran erstmals die Möglichkeit eines Stopps des Programms an. Irans Präsident Mohammad Chatami antwortete am Sonntag auf die Frage eines Journalisten, ob der Iran zur Einstellung des Programms bereit sei: „Wir werden tun, was auch immer notwendig ist, um die Probleme zu beseitigen, und im Gegenzug erwarten wir, dass unsere Rechte bewahrt werden, nämlich das Recht, Atomtechnologie zu besitzen.“

Bislang hatte der Iran immer darauf bestanden, das 1985 begonnene Programm zur Anreicherung fortzuführen. IAEA-Chef Mohamed ElBaradei hatte in der vergangenen Woche in Teheran die Zusage erhalten, dass der Iran alle Fragen der Behörde beantworten werde und bereit sei, striktere Inspektionen zu akzeptieren.

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