Sudan
Vereinte Nationen befürchten neue Gewalt-Eskalation in Darfur

Die Vereinten Nationen (UN) haben vor einer Eskalation der Lage in der sudanesischen Krisenregion Darfur gewarnt. Alle Konfliktparteien kämpften wieder und die sudanesische Regierung nehme nur kosmetische Korrekturen vor, um Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.

HB NEW YORK. Es bestehe die Gefahr, dass sich die Gewalt in der Region zu einem Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausweite, sagte der UN-Berater zur Verhinderung von Völkermord, Juan Mendez. Der UN-Sicherheitsrat müsse seinen Druck auf die Regierung in Khartum erhöhen, die arabischen Milizen zu entwaffnen, die für Gräueltaten an der schwarzafrikanischen Bevölkerung in Darfur verantwortlich sind. „Wir können die sudanesische Regierung nicht so weiter machen lassen“, so Mendez weiter. Zudem kooperiere sie auch nicht mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Der UN-Botschafter der USA, John Bolton, hinderte Mendez gegen den Willen von UN-Generalsekretär Kofi Annan und elf anderen Ratsmitgliedern daran, das Gremium über die Lage zu unterrichten. Der Sicherheitsrat müsse handeln und nicht nur über die Probleme in Darfur reden, begründete Bolton sein Vorgehen.

Er habe damit unterstreichen wollen, dass sich der Rat mehr damit befassen solle, wie er etwas zur Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur tun könne. Erst kürzlich habe der beigeordnete Generalsekretär für Friedenseinsätze, Hedi Annabi, den Rat über die Lage in der Krisenregion informiert.

Diplomaten kritisierten das Vorgehen Boltons. Der US-Botschafter habe damit denen in die Hände gespielt, die im Sicherheitsrat gegen erhöhten Druck auf den Sudan seien wie China, Russland und Algerien. Zudem sei es Tradition, einem UN-Sondergesandten vor dem Gremium die Möglichkeit zu einer Stellungnahme zu geben. Der französische UN-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere bedauerte offen den Vorfall.

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