Südafrika
Zuma kann sich vor Problemen kaum retten

Südafrika steht am Rande einer Rezession. Präsident Jacob Zuma hat mit politischen Entscheidungen sein Scherflein dazu beigetragen. Am Donnerstag stellte er einen Neun-Punkte-Plan vor – und erntete kritische Fragen.

Johannesburg/KapstadtSüdafrikas Präsident Jacob Zuma will der Wirtschaftskrise in seinem Land mit einem Neun-Punkte-Plan zu Leibe rücken. Investitionen sollten erhöht und kleine Geschäftsleute gefördert werden, sagte Zuma in seiner Rede zur Lage der Nation am Donnerstag im Parlament. Die Auslandsreisen hoher Beamter wolle er reduzieren und die bislang in Pretoria und Kapstadt residierende Regierung möglicherweise auf einen Standort konzentrieren.

Die Opposition monierte, der Plan enthalte nichts Neues. Oppositionelle im Parlament unterbrachen Zumas Ansprache immer wieder. Einige wurden aus dem Plenarsaal verwiesen. Die Zurückgebliebenen störten weiter. Zuma ging aber nicht auf sie ein.

Der Präsident versuchte, in seiner Rede Zuversicht zu verbreiten: "Unsere Demokratie ist funktional, solide und stabil". Zugleich mahnte er, das Land müsse sich "dem Dämon des Rassismus stellen".

Im Januar hatte ein weißer Abgeordneter auf Facebook Schwarze mit Affen verglichen. Ein Regierungsmitarbeiter reagierte auf dem Sozialnetzwerk mit den Worten, die Schwarzen müssten mit den Weißen umgehen "wie Hitler mit den Juden". "Der Rassismus hat sein hässliches Gesicht gezeigt", sagte Zuma am Donnerstag dazu.

Der Präsident war noch nicht einmal ans Podium getreten, als oppositionelle Abgeordnete darüber zu streiten begannen, ob die Parlamentsregeln es ihnen erlaubten, die Rede zu unterbrechen. „Wir müssen uns hier von Regeln leiten lassen, nicht von Emotionen“, rief der Vorsitzende der oppositionellen Partei Kämpfer für wirtschaftliche Freiheit (EFF), Julius Malema.

"Zuma verdient von niemandem Respekt, er hat uns bestohlen und das Land zu einem Witz gemacht", empörte sich Malema, bevor er der Anweisung folgte, den Saal zu verlassen. Dabei klapperten die Abgeordneten mit ihren Arbeiterhelmen, mit denen sie in die Sitzung gezogen waren.

Bereits vor der Rede war es zu Zusammenstößen zwischen Anhängern von Zumas Afrikanischem Nationalkongress und Regierungsgegnern gekommen. Die Polizei setzte Blendgranaten ein.

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Südafrika am Rande der Rezession

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