Südafrika
Zuma verspricht 500 000 neue Arbeitsplätze

Südafrikas neuer Präsident Jacob Zuma hat in seiner ersten Regierungserklärung 500 000 neue Arbeitsplätze bis zum Jahresende versprochen. „Wir müssen schnell handeln, um die Folgen des Abschwungs vor allem für die Schwachen abzufedern“, sagte der 66-Jährige am Mittwoch angesichts der schwersten Rezession des Landes seit 25 Jahren.

KAPSTADT.Gleichzeitig versprach Zuma zur Parlamentseröffnung in Kapstadt, dass seine Regierung mit Bedacht vorgehen und kein Geld verschwenden werde.

Der Staatschef unternimmt einen heiklen Balanceakt: Während seine Verbündeten im Gewerkschaftsbund Cosatu seit langem höhere Sozialausgaben und niedrigere Zinsen fordern, erwartet die Geschäftswelt am Kap eine Fortsetzung der konservativen Geld- und Finanzpolitik.

Zur obersten Priorität erhob Zuma erneut den Kampf gegen die große Armut. Dazu zählen auch die Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit, die zwischen 30 und 40 Prozent liegt, sowie der Neuaufbau des zerrütteten staatlichen Gesundheits- und Bildungswesens. Auf die hohe Kriminalität, die vor allem ausländische Investoren beunruhigt, ging Zuma nur am Rande ein, doch auch hier versprach er ein schärferes Vorgehen.

Unter den Augen Nelson Mandelas, Südafrikas erstem schwarzen Präsidenten, bekannte sich Zuma ausdrücklich zu Mandelas Versöhnungspolitik. „Südafrika ist ein Land, das Schwarz und Weiß gemeinsam gehört“, sagte er unter dem Applaus der Delegierten und setzte sich damit deutlich von seinem im vergangenen Jahr gestürzten Vorgänger Thabo Mbeki ab. Dieser hatte die Afrikanisierung am Kap forciert und dadurch viele Weiße aus dem Land getrieben.

Opposition wie Experten lobten nach der Rede den versöhnlichen Ton Zumas. Allerdings kritisierte Oppositionschef Athol Trollip von der liberalen Demokratischen Allianz (DA), dass Zuma zwar eine lange Wunschliste vorgelegt, aber fast nichts zu deren praktischer Umsetzung gesagt habe. So sollen etwa alle Minister künftig auf ihre Effizienz überprüft werden. Gleichwohl blieben sowohl die Mechanismen als auch die Zielvorgaben für die Minister völlig unklar, monierte Trollip, dessen Partei den regierenden ANC in den vergangenen Jahren vor allem wegen der ausufernden Korruption, aber auch der Vetternwirtschaft in den eigenen Reihen kritisiert hat.

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