Südamerika
Mercosur scheitert bei Zoll-Abbau

Ausländische Waren werden in den Ländern der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur weiterhin doppelt mit Zöllen belegt. Auch einen Tag vor dem Mercosur-Gipfel können sich die Mitgliedsstaaten nicht auf eine gemeinsame Position einigen.

MEXIKO-STADT. Die südamerikanische Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur ist in ihrem Bemühen gescheitert, die doppelte Importsteuer auf Produkte aus Drittstaaten abzuschaffen. Einen Tag vor dem Mercosur-Gipfel in Brasilien konnten sich die Mitgliedstaaten nicht auf diese wichtige Zollerleichterung verständigen, was weitere Freihandelsgespräche mit anderen Blöcken deutlich erschwert. „Ich bin frustriert“, sagte Brasiliens Außenminister Celso Amorim nach einem vorbereitenden Ministertreffen.

Die Abschaffung der doppelten Importsteuer war eine zentrale Forderung von anderen Staatenbündnissen, wie zum Beispiel der Europäischen Union, für Fortschritte bei Freihandelsgesprächen. Gegenwärtig werden die Importgüter aus Drittstaaten besteuert, wenn sie in den Mercosur eingeführt werden und ein weiteres Mal, wenn sie innerhalb des Blockes von einem in ein anderes Land weiter exportiert werden. Dies trifft besonders Paraguay, das keinen Zugang zum Meer hat und Waren im Wesentlichen über Argentinien und Brasilien einführen muss. Dem Mercosur gehören Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay an.

Bei dem Treffen der Mercosur-Staatschefs am gestrigen Dienstag im Badeort Costa da Sauipe im Nordosten Brasiliens sollte auch ein Garantiefonds für kleinere und mittlere Unternehmen beschlossen werden. In den Fonds zahlen die Mitgliedstaaten insgesamt 100 Mio. Dollar ein.

Die Mercosur-Konferenz bildet den Auftakt zu einem zweitägigen Gipfelmarathon, bei dem es zu insgesamt vier Spitzentreffen kommt. Nach der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft tagt am heutigen Mittwoch der Gipfel der Lateinamerika-Karibik-Staaten (CALC), gefolgt von der Rio-Gruppe und der Unasur, der neu gegründeten Südamerikanischen Staatenunion. Insgesamt erwartet der Gastgeber, Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva rund 33 Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und der Karibik. An dem Riesentreffen nimmt auch Kubas Staatschef Raúl Castro teil. Castro, der im Februar seinen kranken Bruder Fidel abgelöst hat, befindet sich auf seiner ersten Auslandsreise. Vor Brasilien besuchte er Venezuela, den wichtigsten Wirtschaftspartner der kommunistisch regierten Karibikinsel.

Bei dem größten der Treffen, dem CALC-Gipfel, wollen die Teilnehmer über Maßnahmen gegen die Finanzkrise sprechen, die sich in eine Bedrohung für die Volkswirtschaften vieler Staaten der Region verwandelt hat. Vor allem der Absturz der Rohstoffpreise und die kaum noch verfügbaren Kredite treffen die Staaten hart. Zudem leiden viele Länder unter der Knappheit von Nahrungsmitteln oder der Verteuerung der Lebensmittel, die vor allem in armen Staaten Versorgungskrisen hervorgerufen haben. Brasilien, das den CALC-Gipfel forciert hat, erhofft sich von dem Treffen ein abgestimmtes Vorgehen bei den Themen auf internationaler Ebene. Darüber hinaus sollen Maßnahmen gegen den Klimawandel abgestimmt werden.

Beim Treffen der Staatenunion Unasur, die im Mai ins Leben gerufen wurde, stehen mehrere heikle Themen auf der Agenda: Zum einen die Kandidatur des früheren argentinischen Präsidenten Néstor Kirchner als Generalsekretär des Zwölf-Staaten-Bundes, dem Peru, Uruguay und Kolumbien kritisch gegenüberstehen. Zum anderen wollen die Staaten eine gemeinsame Position zur politischen Krise in Bolivien finden und zwischen Argentinien und Uruguay im Streit um eine Zellulose-Fabrik vermitteln.

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