Südkorea

Antrag zur Amtsenthebung von Präsidentin Park

Die südkoreanische Präsidentin Park gerät durch die Korruptionsaffäre zunehmend unter Druck. Die Opposition hat nun einen Antrag zur Aufhebung ihres Amtes gestellt – Eine Neuwahl ist dadurch nicht mehr ausgeschlossen.
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Die Stadt protestiert gegen die südkoreanische Präsidentin Park. Sie selbst weist alle Vorwürfe zurück. Quelle: AFP
Seoul

Die Stadt protestiert gegen die südkoreanische Präsidentin Park. Sie selbst weist alle Vorwürfe zurück.

(Foto: AFP)

SeoulDie südkoreanische Opposition hat am Samstag die Amtsenthebung der politisch angeschlagenen Präsidentin Park Geun Hye beantragt. Den Antrag unterzeichneten 171 der 300 Parlamentsabgeordneten. Park werden Amtsmissbrauch und Verstöße gegen die Verfassung vorgeworfen. Die Politikerin steht wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck und hat ihren Rücktritt angeboten, gleichzeitig aber alle Vorwürfe zurückgewiesen. Am Dienstag hatte sie das Parlament gebeten, über die Modalitäten eines Rücktritts zu entscheiden. Die Opposition warf ihr daraufhin vor, auf Zeit zu spielen.

Mächtige Politikerinnen
huGO-BildID: 30537398 German Chancellor Angela Merkel leaves the stage after she addresses visitors for the opening of the Hannover Fair at the Congr
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Sie gilt als besonders einflussreiche Frau: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von 2006 bis 2009 und im Jahr 2011 die Liste der 100 mächtigsten Frauen der Welt angeführt. Die Liste wird jährlich vom Wirtschaftsmagazin Forbes herausgegeben. Auch im Jahr 2012 war Merkel wieder auf der Spitzenposition.

Bundesvorstandssitzung CDU
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Die Bundeskanzlerin wird oft mit der britische Premierministerin Margaret Thatcher verglichen: Die beiden Frauen waren die ersten weiblichen Politikerinnen an der Spitze ihrer Länder. Im US-Magazin Forbes wird Merkel als die „Eiserne Lady Europas und die Hauptakteurin im Wirtschaftsdrama der Eurozone" bezeichnet.

Margaret Thatcher
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Die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher hatte den Spitznamen „Eiserne Lady.“ Kaum ein Politiker prägte das Vereinigte Königreich so stark wie Thatcher: Sie befreite das Land von Schulden, hoher Inflation, und Arbeitslosigkeit. Ihr brachialer Führungsstil und ihre Außenpolitik brachten ihr aber auch viel Kritik ein, 1990 trat sie schließlich zurück. Thatcher ist am Montag im Alter von 87 Jahren nach einem Schlaganfall gestorben.

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Sie war die erste Frau, die jemals an der Spitze einer gewählten Regierung stand: Sirimavo Ratwatte Dias Bandaranaike hat in der Zeit von 1960 bis 2000 drei Mal das Amt des Premierministerin von Sri Lanka besetzt. Sie war außerdem die Vorsitzende der Sri Lanka Freedom Party. Ihre politischen Ambitionen hat sie aber ihrer Tochter Chandrika Kumaratunga weitergegeben: Kumaratunga war von 1994 bis 2005 Präsidentin des Landes. (Auf dem Foto ist sie mit Ex-US-Präsident Bill Clinton zu sehen.)

Indira Gandhi mit Schwiegertochter Sonia
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Die ehemalige indische Ministerpräsidentin Indira Gandhi (rechts) wurde im Jahr 1984 von zwei Anhängern des Sikhismus ermordet. Gandhi regierte Indien von 1966 bis 1977 und war die weltweit zweite Ministerpräsidentin. Ihr Tod stürzte das Land ins Chaos, mehr als 3000 Anhänger der Sikh-Religion wurden vom Mob ermordet.

GOLDA MEIR
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Der erste Premierminister Israels, David Ben-Gurion, bezeichnete sie einmal als „der einzige wirkliche Mann" im Kabinett: Golda Meir ist die die bisher einzige Ministerpräsidentin von Israel. Ihre politische Karriere scheiterte am Jom-Kippur-Krieg, bei dem Ägypten und Syrien im Jahr 1973 Israel angriffen. 1974 trat Meir schließlich zurück.

Liberia's President Ellen Johnson Sirleaf attends a West African regional bloc ECOWAS summit on the crisis in Mali and Guinea Bissau, at Fondation Felix Houphouet Boigny in Yamoussoukro
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Zu den aktuellen Regierungschefinnen zählt Liberias Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf. Sie ist im Januar 2006 zur ersten Staatschefin Afrikas ernannt worden. Im Jahr 2011 erhielt Sirleaf außerdem den Friedensnobelpreis für ihren gewaltfreien Kampf für die Sicherheit von Frauen.

Über den Antrag solle am 09. Dezember abgestimmt werden, sagte ein Sprecher der oppositionellen Demokratischen Partei. Sollten im Parlament mindestens 200 Abgeordnete für eine Amtsenthebung stimmen, geht der Fall zum Verfassungsgericht. Die Opposition ist darauf angewiesen, dass auch 28 Vertreter von Parks Partei eine Entmachtung befürworten. Das Verfassungsgericht müsste innerhalb von 180 Tagen entscheiden, ob es den Schritt billigt. In diesem Fall müsste eine Neuwahl angesetzt werden.

  • rtr
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