Südossetien
Referendum spaltet Tiflis und Moskau

Im Konflikt zwischen Georgien und Russland droht eine weitere Eskalation: Am Wochenende soll in Südossetien – einem abtrünnigen georgischen Landesteil – wie geplant ein Referendum über die Unabhängigkeit des Landes sowie die Wahl eines „Präsidenten“ stattfinden.

MOSKAU / BERLIN. Seit Jahren unterstützt Russland die abtrünnigen Kaukasus-Regionen und hat Friedenstruppen in Südossetien stationiert. Die USA, die Europäische Union und die Bundesregierung haben dagegen bereits deutlich gemacht, dass sie das Ergebnis des Referendums nicht anerkennen werden.

Südossetien hatte sich wie auch Abchasien nach einem blutigen Bürgerkrieg in den 90er-Jahren von Georgien gelöst. Wegen ihrer Unterstützung für die abtrünnigen Regionen geriet die russische Regierung in Konflikt mit der georgischen unter Präsident Michail Saakaschwili.

Die Lage vor Ort gilt als sehr angespannt: Erst vor einer Woche hatten südossetische Sicherheitskräfte vier bewaffnete Männer erschossen, die angeblich auch eine größere Menge Sprengstoff bei sich trugen. Die Behörden der abtrünnigen Republik beschuldigten daraufhin Georgien, eine Sabotageakt geplant zu haben. Georgiens Außenminister Gela Beschuaschwili beschwor auf einer Europareise in dieser Woche dagegen die Gefahr einer „russischen Aggression“.

Dem widerspricht der Kreml heftig. Beobachter in Moskau erwarten, dass die russische Regierung – ähnlich wie in der von Moldawien abgespalteten Region Transnistrien – das Referendum zwar unterstützt, die Unabhängigkeit dann aber nicht anerkennt.

In Berlin lässt man keinen Zweifel an der deutschen und der europäischen Position. „Die Bundesregierung wird das Referendum nicht anerkennen, weil es der Souveränität und der territorialen Integrität Georgiens widerspricht“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Die EU-Gruppe in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die finnische EU-Ratspräsidentschaft wollen heute eine ähnliche Erklärung abgeben. Der deutsche Staatsminister Gernot Erler reist zudem am Montag nach Georgien, um mit dem Präsidenten und Nichtregierungsorganisationen zu sprechen.

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