Syrien
Arabische Liga will Beobachtermission offenbar ausweiten

Die Arabische Liga will offenbar ihre Beobachtermission in Syrien ausweiten. Statt einer militärischen Intervention soll das Mandat der Mission verlängert und die Zahl der Beobachter auf rund 300 erhöht werden.
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Kairo/DamaskusAnstelle eines militärischen Eingreifens strebt die Arabische Liga offenbar eine Ausweitung ihrer Beobachtermission in Syrien an. „Alles deutet darauf hin, dass das Mandat der Mission in Syrien verlängert wird und die Zahl der Beobachter auf rund 300 ansteigt“, sagte ein Vertreter des Staatenbunds am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. In Syrien forderten indes tausende Demonstranten ein Eingreifen der Vereinten Nationen.

Wie auch die syrische Führung unter Präsident Baschar al-Assad lehnten „viele arabische Länder“ den Vorschlag ab, Truppen nach Syrien zu entsenden, sagte der Vertreter der Arabischen Liga. Die Beobachter sollen demnach einen weiteren Monat vor Ort bleiben. Seit dem 26. Dezember sind in Syrien etwa 150 arabische Beobachter im Einsatz. Trotzdem starben seither nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten und der Vereinten Nationen hunderte weitere Menschen.

Der Emir von Katar, Scheich Hamad bin Chalifa al-Thani, hatte zuletzt einen Militäreinsatz gegen die syrische Armee ins Spiel gebracht. Assad warf ihm daraufhin vor, „Terrorgruppen“ im Land mit Waffen zu versorgen. Damaskus macht für die Gewalt immer wieder „Terroristen“ verantwortlich. Seit dem Beginn von Massenprotesten gegen Assad Mitte März wurden in Syrien nach UN-Angaben mehr als 5400 Menschen getötet. Am Freitag sollen fünf Zivilisten gestorben sein.

Am Sonntag wollen die Außenminister der Arabischen Liga in der ägyptischen Hauptstadt Kairo zusammenkommen, um über einen Bericht der Beobachtermission zur Lage in Syrien zu beraten. Erste Vorgespräche zwischen Vertretern der Beobachter und der Liga sollen bereits am Samstag stattfinden. Die Mission wird vor allem von der syrischen Opposition kritisiert, weil die Gewalt im Land trotz des seit fast vier Wochen andauernden Beobachtereinsatzes anhält.

Nach dem Freitagsgebet gingen in Syrien landesweit erneut tausende Menschen auf die Straßen und forderten den UN-Sicherheitsrat auf, Stellung zu beziehen und sich gegen die Gewalt im Land einzusetzen. Das Gremium hat bisher auf Druck der Vetomächte Russland und China keine Resolution zu Syrien verabschiedet. Die Opposition fordert inzwischen vor allem eine Flugverbotszone über Syrien, wie sie die NATO auf Grundlage eines UN-Beschlusses über Libyen durchgesetzt hatte.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy warnte erneut, sein Land werde die „wilde Unterdrückung des Protests“ in Syrien nicht akzeptieren. Außenminister Alain Juppé sprach sich zugleich gegen den katarischen Vorschlag eines arabischen Militäreinsatzes in dem Land aus. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch rief die Arabische Liga dazu auf, gemeinsam mit dem UN-Sicherheitsrat ein vollständiges Waffenembargo gegen Syrien durchzusetzen.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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