Syrien
EU und Obama fordern Assads Rücktritt

Erstmals fordern US-Präsident Obama und die EU den Rücktritt des syrischen Präsidenten Assad. Zuvor waren syrische Truppen in der Stadt Homs aufmarschiert.
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Washington/BrüsselAngesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien hat US-Präsident Barack Obama am Donnerstag Baschar Assad erstmals ausdrücklich zum Rücktritt aufgefordert. Der Präsident müsse „zum Wohl des syrischen Volkes“ zurücktreten, hieß es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses.

Auch die EU schloss sich der Forderung an. Assad habe «aus Sicht des syrischen Volkes jegliche Legitimität verloren» und es sei «notwendig für ihn, die Macht niederzulegen», erklärte die EU-Außenbeauftrages Catherine Ashton am Donnerstag. In einer gemeinsamen Erklärung forderten auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sowie der britische Premierminister David Cameron Assads Rücktritt.

Zuvor hatte der syrischen Staatschef Baschar al-Assad zunächst ein Ende der Militäroperation gegen sein Volk versprochen. Kurz darauf marschierten seine Truppen in der Stadt Homs auf. Assads Gegner haben nichts anderes erwartet. Sie kennen seine leeren Versprechen. Seit Jahren kündigt er immer wieder demokratische Reformen an. Doch die einzigen Veränderungen spielten sich im Bereich der Wirtschaft ab, wo vor allem Günstlinge der herrschenden Clique von der Privatisierung einzelner Sektoren profitierten.

Deshalb wundert sich in Syrien auch niemand, als am Donnerstag Soldaten in der Stadt Homs aufmarschieren - nur wenige Stunden nachdem Assad UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verkündet hatte, die Operationen von Polizei und Armee gegen die Opposition seien nun endgültig beendet.

„Er lügt wie immer“, sagt eine junge Syrerin, die mit ihrer Mutter vor einigen Wochen in die Türkei geflohen war. „Meine Verwandten in Homs haben mir eben erst erzählt, dass es so aussieht, als bereiteten sich die Soldaten in der Stadt auf eine größere Aktion vor.“ Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton misstraut Assad. Sie sagt: „Wir haben schon viele Versprechen von Präsident Assad für Reformen und Gespräche gehört und nichts ist passiert. Deswegen ist das Wichtigste, dass die Gewalt wirklich aufhört.“

Dies wird jedoch nach Einschätzung der Protestbewegung erst dann geschehen, wenn dem Regime das Geld ausgeht, um den Sold der
Milizionäre und Soldaten zu bezahlen. Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat die Europäer deshalb zu einem Öl-Boykott aufgefordert. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle deutete diese Woche an, zu den möglichen zusätzlichen Sanktionen der EU könnten auch Strafmaßnahmen im „Energiebereich“ zählen.

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  • Schwesterwelle, Zappel-Sarkozy und Bunga-Bunga Berlusconi sollen auch zurück treten!!

  • Ich fordere den Rücktritt Obamas. Er hat wesentlich mehr Menschenleben auf dem Gewissen. Und überhaupt, wenn mir jemand nicht passt, dann verlange ich seinen Rücktritt. So!!

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