Syrien-Gespräche in Genf
Friedensverhandlungen beginnen holprig

Schon früh zeichnet sich ab: Die Syrien-Verhandlungen in Genf kommen nur in kleinen Schritten voran. Immerhin reist jetzt eine Oppositionsdelegation an. Die hält aber an ihren Forderungen fest – ebenso wie Russland.

GenfSyriens Opposition wirft Uno-Sondervermittler Staffan de Mistura Parteilichkeit vor, will sich aber mit ihm in Genf zu Gesprächen über einen Frieden nach fünf Jahren Bürgerkrieg treffen. Mit einer ersten Begegnung wurde zunächst an diesem Sonntag gerechnet. Direkte Verhandlungen mit der Regierung bei den Friedensgesprächen in der Schweiz schlossen die Regimegegner aber vorerst aus.

Eine Delegation des in Riad ansässigen Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner war am Samstag auf dem Weg nach Genf. Der Uno-Vermittler hatte die lang erwarteten syrischen Verhandlungen über ein Ende des fünfjährigen Bürgerkriegs trotz Widerstands der Opposition am Freitag begonnen. Er kam zunächst mit Vertretern der Regierung zusammen.

Der Chef des wichtigsten syrischen Oppositionsbündnisses, Chaled Chudscha, sagte der arabischen Zeitung „Al-Sharq al-Awsat“, De Mistura habe sich die „iranische Agenda“ zu eigen gemacht. Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete des syrischen Regimes und setzt Kämpfer im Bürgerkriegsland ein. Die Opposition werde keine Verhandlungen mit dem Regime führen, bevor nicht ihre humanitären Forderungen erfüllt seien, erklärte Chudscha. Dazu zählte er das Ende von Blockaden durch die Armee sowie die Freilassung von Gefangenen.

Die Nationale Syrische Koalition mit Sitz in Istanbul gehört zu dem Verhandlungskomitee in Riad, einem Zusammenschluss verschiedener Regimegegner. Das Komitee hatte sich am Freitagabend nach tagelangem Streit entschieden, zu den Friedensgesprächen nach Genf zu reisen. Es erklärte, die Entscheidung sei gefallen, nachdem es zuvor Garantien ihrer Unterstützer USA und Saudi-Arabien erhalten habe. In Genf wolle es die „Ernsthaftigkeit der anderen Seite“ testen.

Russland besteht derweil weiter auf einer Beteiligung der Kurden am Friedensprozess. „Die syrischen Kurden sind Bürger Syriens. Sie sind berechtigt, an den Gesprächen über das Schicksal des Landes teilzunehmen“, sagte Russlands UN-Vertreter Alexej Borodawkin am Samstag der Agentur Interfax zufolge in Genf. Russlands Vizeaußenminister Gennadi Gatilow kündigte an, an diesem Montag zu den Syrien-Verhandlungen nach Genf zu reisen. Hauptziel seiner Mission seien Gespräche mit allen Seiten, betonte er in Moskau.

Gatilow begrüßte die Ankündigung des in der saudischen Hauptstadt Riad ansässigen Hohen Verhandlungskomitees syrischer Regimegegner, ebenfalls nach Genf zu reisen. „Wenn sie ankommen, ist es gut für den Verhandlungsprozess“, meinte er. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura habe früher gesagt, dass eine erste Runde eine Woche dauern könnte. „Aber alles hängt vom politischen Willen der Gesprächsteilnehmer ab“, betonte der Vizeaußenminister.

Gatilow erteilte Forderungen eine Absage, eine Verbesserung der humanitären Lage in Syrien zur Vorbedingung zu Verhandlungen zu machen. Das Thema sei zweifellos wichtig, allerdings habe es solche Vorbedingungen auch bei früheren Gesprächen nicht gegeben, sagte er. Moskau ist enger Partner des Regimes von Präsident Baschar al-Assad.

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Friedensverhandlungen beginnen holprig

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Waffenstillstand und Verbesserung der humanitären Lage

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