Syrien-Konferenz: Die Suche nach den Gräueltätern

Syrien-Konferenz
Die Suche nach den Gräueltätern

Zum Auftakt der Friedenskonferenz werfen sich Syriens Kriegsparteien gegenseitig Gräueltaten vor. Der Westen möchte Assad absetzen, Russland verbittet sich das – und ruft nach dem Iran. Fortschritte? Kaum vorhanden.
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MontreuxDie syrischen Kriegsparteien haben zum Auftakt der Friedenskonferenz geringfügige Fortschritte in Teilbereichen erzielt, sich in der Kernfrage der politischen Zukunft von Machthaber Baschar al-Assad aber unversöhnlich gezeigt. Beide Seiten seien bereit, über Themen wie einen Gefangenenaustausch, humanitäre Hilfen oder örtliche Feuerpausen zu sprechen, sagte der Uno-Gesandte Lakhdar Brahimi am Mittwoch zum Abschluss der Beratungen im schweizerischen Montreux.

Vertreter der Opposition und die USA verlangten bei dem Treffen einen Abtritt Assads. Russland und die syrische Regierung lehnen eine Einmischung des Auslands dagegen ab. Beide Konfliktparteien warfen sich zudem in drastischen Schilderungen vor, Gräueltaten verübt zu haben.

Er werde am Donnerstag getrennt mit beiden syrischen Delegationen beraten, kündigte Brahimi an. Ob er sie dann am Freitag in Genf zusammen auch in einen Raum bringen könne, sei jedoch nicht sicher. Russlands Außenminister Sergej Lawrow zufolge sind beide Seiten am Freitag zu einem direkten Treffen bereit. Er gehe davon aus, dass die erste Gesprächsrunde etwa eine Woche dauern werde, sagte Lawrow. Nach einer Pause solle es eine weitere Verhandlungsrunde geben.

Der Chef der syrischen Regierungsdelegation, Außenminister Walid al-Mualem, sagte während der Beratungen, Assad werde sich dem Rücktrittsdruck aus dem Ausland nicht beugen: „Niemand in der Welt hat das Recht, einem Präsidenten oder einer Regierung die Legitimität zu entziehen - außer die Syrer selbst.“ Assad hatte unlängst angedeutet, er könne bei der für 2014 angepeilten Wahl erneut antreten. Den Rebellen warf Mualem vor, Gräueltaten zu verüben: „In Syrien wird Schwangeren der Leib aufgeschlitzt, die Föten umgebracht. Frauen werden vergewaltigt, tot oder lebendig. Männer werden im Namen der Revolution vor ihren Kindern abgeschlachtet“. Mualem verlangte ein Ende der Waffenlieferungen an die Rebellen.

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