Syrien-Konferenz in Wien
Washington schließt den Iran nicht mehr aus

In die Suche nach einer Lösung für den Syrien-Konflikt könnte Bewegung kommen. Erstmals wollen sich alle Staaten treffen, die politische Interessen in der Region haben. Aus US-Sicht bedeutet das eine Kehrtwende.

WienAngesichts der Flüchtlingskrise und des großen Leids der Bevölkerung sucht die internationale Gemeinschaft intensiver denn je nach einer Lösung im Syrien-Konflikt. Außenminister und Vertreter aus rund zehn Staaten wollen am Freitag in Wien zusammenkommen. Vor allem die Teilnahme des Irans gilt als wichtiges Zeichen. Der Iran, Russland und die libanesische Hisbollah unterstützen den syrischen Staatschef Baschar al-Assad. Die USA und andere westliche Länder wollen, dass Assad im Laufe eines Übergangsprozesses abgelöst wird. Sie werfen ihm Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen vor.

In den Gesprächen wollen die USA die Verhandlungspartner zu einer schrittweisen Entschärfung des Bürgerkriegs mit mehr als 250.000 Toten bewegen. „Das Ziel ist ein Rahmenabkommen, ein vereinbartes multinationales Rahmenabkommen für einen erfolgreichen politischen Übergang in Syrien“, sagte Außenamtssprecher John Kirby. Dieser Übergang müsse zu einer „nicht von Präsident Baschar al-Assad geführten Regierung“ leiten, die das Volk in Syrien repräsentiere.

Aus Sicht Washingtons bedeutet die Beteiligung des alten Erzfeinds Teheran an den Gesprächen eine deutliche Kehrtwende. Diese dürfte auch dank der Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm erfolgt sein. Monatelang hatten die USA mit anderen Partnern und dem Iran über Details des Nuklearprogramms gefeilscht – Präsident Barack Obama verkauft den Deal als seinen größten außenpolitischen Erfolg.

Zu dem Treffen haben sich die Außenminister und hochrangige Vertreter aus den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und der EU angesagt. Außerdem werden Diplomaten aus Jordanien, der Türkei, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten sowie aus Deutschland erwartet. Einige Teilnehmer sollten bereits am Donnerstag eintreffen und Vorgespräche führen, hieß es in diplomatischen Kreisen am Mittwoch.

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Iranische Nachrichtenagentur: „Zeichen der Vernunft“

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