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Syrien-Konflikt: Assad-Regime greift nicht zu Chemiewaffen

Auch wenn die Gewalt in Syrien andauert, will das Regime nach eigenen Angaben keine Chemiewaffen einsetzen. Dennoch äußerten sich die USA „zunehmend besorgt“. An der Grenze zur Türkei wurde unterdessen heftig gekämpft.

Der Krieg dauert an: Syrische Rebellen machen nahe Aleppo Rast. Quelle: dapd
Der Krieg dauert an: Syrische Rebellen machen nahe Aleppo Rast. Quelle: dapd

Istanbul, DamaskusDas Regime von Baschar al-Assad hat versichert, im Syrien-Konflikt nicht zu Chemiewaffen zu greifen. Nach Angaben des syrischen Staatsfernsehen sagte ein Sprecher des Außenministeriums, dass die Regierung solche Waffen niemals gegen das eigene Volk einsetzen werde, falls es welche habe. Für Gerüchte, der Sprecher sei danach entlassen worden, gab es am Montag zunächst keine Bestätigung. Die USA zeigten sich „zunehmend besorgt“.

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US-Außenministerin Hillary Clinton und das Weiße Haus warnten Syrien vor dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen. Damit wäre eine „rote Linie“ überschritten, bekräftigte Clinton am Montag am Rande eines Prag-Besuchs. Im August hatte US-Präsident Barack Obama für diesen Fall mit einem Militärschlag gedroht.

„Wir warnen das Assad-Regime erneut mit Nachdruck, dass sein bisheriges Verhalten verwerflich ist und sein Vorgehen gehen die eigene Bevölkerung tragisch ist“, sagte Clinton nach einem Gespräch mit ihrem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, sagte in Washington, die USA seien „zunehmend besorgt über die Möglichkeit, dass das Regime in einer Verzweiflungsaktion chemische Waffen einsetzt“.

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„Das Assad-Regime muss wissen, dass die Welt die Situation beobachtet und dass es von den Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft zur Rechenschaft gezogen wird, sollte es chemische Waffen einsetzen oder seinen Verpflichtungen, diese zu sichern, nicht nachkommt“, warnte Carney.

Nach Angaben eines iranischen Fernsehsenders wurde der Sprecher des syrischen Außenministeriums nach der nicht abgesprochenen Chemiewaffen-Erklärung entlassen. Aus Syrien gab es zunächst keine Bestätigung dafür. Der Sprecher selbst war nicht zu erreichen.

In der Türkei kam am Montag einer der wichtigsten Assad-Verbündeten, Russlands Präsident Wladimir Putin, zu politischen Gesprächen mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zusammen. Meinungsverschiedenheiten über den Sturz des syrischen Regimes blieben nach einem dreistündigen Gespräch in Istanbul bestehen.

Erdogan sagte, seine Regierung wolle ein Ende des Blutvergießens in Syrien erreichen. Eine Zusammenarbeit mit Russland werde zur Stabilisierung der ganzen Region beitragen. Putin sagte, sein Land und die Türkei teilten das Ziel eines Endes des Gewalt. „Es gibt aber unterschiedliche Lösungsansätze“, sagte Putin türkischen Berichten zufolge. „Wir schützen das Regime nicht und wir sind auch nicht sein Anwalt“, sagte Putin. „Was uns umtreibt, ist die Zukunft Syriens.“ Offenen Streit in der Sache vermieden beide Politiker.

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