Syrien-Konflikt USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland

Nächste Runde im Syrien-Konflikt: US-Finanzminister Mnuchin wird am Montag neue Strafmaßnahmen gegen Russland bekanntgeben.
Update: 16.04.2018 - 00:38 Uhr Kommentieren
Der amerikanische Finanzminister wird neue Sanktionen bekanntgeben. Quelle: dpa
Steve Mnuchin

Der amerikanische Finanzminister wird neue Sanktionen bekanntgeben.

(Foto: dpa)

New YorkDie amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hat nach den Luftangriffen in Syrien neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland angekündigt. Finanzminister Steven Mnuchin werde die Strafmaßnahmen am Montag bekanntgeben, sagte Haley am Sonntag in einem Interview des Senders CBS.

Die Sanktionen sollen sich demnach gegen Unternehmen richten, die Produkte herstellen, die in Verbindung mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad oder dem Einsatz von Chemiewaffen stehen.

Russland müsse die Konsequenzen für seinen Schutz des Assad-Regimes zu spüren bekommen, sagte Haley und verwies darauf, dass Russland sechs Mal gegen Resolutionen des Weltsicherheitsrats bezüglich Chemiewaffen sein Veto eingelegt habe. „Die internationale Gemeinschaft wird nicht erlauben, dass Chemiewaffen zurück in unseren Alltag kommen“, so die UN-Botschafterin.

Die USA planten kurzfristig keinen Abzug ihrer Truppen aus Syrien, stellte Haley klar. Sie äußerte sich, nachdem US-Präsident Donald Trump am Sonntag in einem Tweet seine Nutzung des Begriffs „Mission erfüllt“ in Bezug auf die Luftangriffe auf Ziele in Syrien verteidigt hatte. Haley sagte, das US-Engagement in Syrien sei nicht abgeschlossen.

Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten als Reaktion auf den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff auf den Ort Duma außerhalb von Damaskus in der Nacht zum Samstag drei Ziele in Syrien angegriffen, nach US-Angaben eine Forschungseinrichtung am Stadtrand von Damaskus sowie ein Chemiewaffenlager und einen Bunker nahe Homs.

Trump sagte danach, der Angriff sei perfekt ausgeführt worden und die Mission abgeschlossen. Gleichzeitig warnten er und seine Regierung Assad aber vor weiteren Angriffen, sollte er wieder Chemiewaffen einsetzen.

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Amtskollege Hassan Ruhani verurteilten die westlichen Luftangriffe auf ihren Verbündeten Syrien. „Sie waren sich einig, dass diese illegale Aktion den Aussichten auf eine politische Lösung in Syrien schadet“, hieß es am Sonntag nach einem Telefonat der beiden aus dem Kreml. Putin sagte demnach weiter, wenn sich solche Missachtungen der UN-Charta fortsetzten, werde das unweigerlich Chaos in den internationalen Beziehungen nach sich ziehen.

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