Syrien: Rebellen frieren Gespräche über Friedensverhandlungen ein

Syrien
Rebellen frieren Gespräche über Friedensverhandlungen ein

Zum Jahreswechsel keimte neue Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Syrienkonfliktes auf. Doch die Rebellen stoppen alle Gespräche. Sie machen für die brüchige Waffenruhe auch Russland verantwortlich.
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DamaskusDie seit Freitag geltende landesweite Waffenruhe in Syrien steht nach Angaben von Aktivsten kurz vor dem Zusammenbruch. Die Feuerpause durchlaufe eine kritische Phase, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag. Bei Luftangriffen auf die von Rebellen gehaltene Stadt Chan Scheichun im Nordwesten des Landes sei eine Frau getötet worden. Die Rebellen warfen syrischen Regierungskräften permanente Verstöße gegen die Feuerpause vor und machten dafür deren Verbündeten Russland verantwortlich.

Die von Russland und der Türkei vermittelte landesweite Waffenruhe hatte in den vergangenen Tagen trotz Angriffen und Gefechten in einigen Gebieten zunächst weitestgehend gehalten. Ausgenommen von der Feuerpause sind die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Al-Kaida-nahe Fatah-al-Scham-Front (früher: Al-Nusra-Front). Moskau unterstützt die Regierung, Ankara sunnitische Rebellengruppen.

Die Waffenruhe soll eigentlich den Weg zu neuen Friedensgesprächen zwischen Regierung und Opposition in der kasachischen Hauptstadt Astana führen, die für Mitte Januar geplant sind. Zwölf wichtige Rebellengruppen stoppten am Montagabend jedoch sämtliche Gespräche zur Vorbereitung. Sie begründeten die Entscheidung mit permanenten Verstößen syrischer Regierungstruppen gegen die Feuerpause. Dabei verwiesen sie vor allem auf heftige Kämpfe um das strategisch wichtige Tal Wadi Barada nordwestlich der Hauptstadt Damaskus.

„Wir haben die Waffenruhe von Anfang an unterstützt, aber wir wussten, dass Russland nicht in der Lage ist, sie durchzusetzen“, sagte der Sprecher der Miliz Nur al-Din al-Sinki, Jassir Jussif, der Deutschen Presse-Agentur. „Wir haben den Russen niemals getraut.“

Wadi Barada ist strategisch bedeutend, weil von dort aus rund vier Millionen Menschen in Damaskus mit Wasser versorgt werden. Sie sind nach Angaben des UN-Nothilfebüros OCHA seit mehr als zwei Wochen von der Wasserversorgung abgeschnitten. Regierung und Rebellen machen sich dafür gegenseitig verantwortlich.

Den Menschenrechtsbeobachter zufolge brachen auch am Dienstag neue Kämpfe in Wadi Barada aus. Hubschrauber der syrischen Luftwaffe hätten Fassbomben abgeworfen. Syriens Regierung wirft den Rebellen in der Region vor, unter ihnen seien Kämpfer der radikalen Fatah-al-Scham-Front. Die Regimegegner weisen das zurück. Nach Angaben der Menschenrechtsbeobachter gehören rund 15 Prozent der Kämpfer in Wadi Barada zu der Al-Kaida-nahen Miliz.

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    Aleppo
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    Die Zitadelle von Aleppo steht auf einem Hügel in der Altstadt. Sie gilt als eine der ältesten Festungen der Welt und war ein beliebtes Ziel für Touristen.

Die Menschenrechtler meldeten, seit dem Beginn der Waffenruhe seien mindestens elf Zivilisten durch Angriffe und Beschuss der Regierungstruppen getötet worden. Der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, erklärte, für die Mehrheit der Verstöße gegen die Feuerpause seien die Kräfte des Regimes verantwortlich.

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht die Waffenruhe in Syrien skeptisch. Langfristig sehe er nicht, dass Russland einen dauerhaften Frieden in und um Syrien erreiche, sagte er im SWR.

„Was hier stattfindet, ist ein möglicherweise kurzfristiger, taktischer Erfolg der russischen Syrien- oder russischen Außenpolitik“, erklärte Ischinger. „Aber man muss natürlich wissen, dass die große Mehrheit der syrischen Bevölkerung ja nicht hinter (Präsident Baschar al-)Assad steht.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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