Syrien
UN-Beobachtermission ist gescheitert

Syrien hat einen blutigen Ramadan erlebt. Zum Ende des Ramadan zeigte sich Machthaber Baschar al-Assad in einer Moschee. Die Mission der UN-Beobachter ist erfolglos zu Ende gegangen.
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Damaskus/IstanbulDie UN-Beobachtermission in Syrien (Unsmis) ist am Sonntag zu Ende gegangen. Der Sicherheitsrat hatte entschieden, das Mandat der im April nach Syrien entsandten Beobachter nicht über Sonntag hinaus zu verlängern. Anstatt wie geplant einen Waffenstillstand zu überwachen, hatte die UN-Truppe hilflos zugesehen, wie das Land immer tiefer im Bürgerkrieg versank.

Ersetzt werden soll Unsmis durch ein politisches Verbindungsbüro der Vereinten Nationen in Damaskus. Gleichzeitig tritt der algerische Diplomat Lakhdar Brahimi die Nachfolge von Kofi Annan als UN-Vermittler im Syrien-Konflikt an. Annan hatte keinen Erfolg vorweisen können und deshalb das Handtuch geworfen.

Nach Berichten der Lokalen Koordinierungskomitees vom Sonntag kamen bei Gewalttaten in Syrien im islamischen Fastenmonat Ramadan mehr als 4685 Menschen ums Leben, darunter Hunderte Frauen und Kinder. Am Sonntag starben nach Berichten von Oppositionellen 170 Menschen.

Die jordanische Regierung bestellte nach dem Einschlag von vier syrischen Raketen auf jordanischem Gebiet am späten Sonntag den Botschafter Syriens ein. Bei dem Zwischenfall wurden ein fünf Jahre altes Mädchen und vier andere Menschen verletzt. Der jordanische Informationsminister Samih al-Maajta verlangt, Damaskus müsse sicherstellen, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholen wird.

Der von Aufständischen bedrängte syrische Präsident Baschar al-Assad zeigte sich erstmals seit einem Monat wieder in der Öffentlichkeit. Während Aktivisten aus mehreren Vierteln von Damaskus am Sonntag Kämpfe meldeten, strahlte das staatliche Fernsehen Aufnahmen von Assad beim Morgengebet in einer Moschee der Hauptstadt aus. Am Sonntag feierten die sunnitischen Muslime das Fest des Fastenbrechens zum Ende des Ramadan.

Gegnern des Assad-Regimes fiel auf, dass die Moschee, anders als bei ähnlichen Anlässen in der Vergangenheit, halb leer war. Außerdem habe das Staatsfernsehen den Namen der Moschee - vermutlich aus Sicherheitsgründen - erst nach der Abfahrt des Präsidenten genannt.

Der Algerier Brahimi baut bei seiner schwierigen Mission auf Rückhalt im Weltsicherheitsrat. Einigkeit in dem Gremium sei entscheidend für den Erfolg, sagte der erfahrene Krisendiplomat am Samstag in einem Interview des französischen Senders France 24. Aus seiner Zeit als Gesandter in Afghanistan habe er aber auch Erfahrung mit einem gespaltenen Sicherheitsrat. „Wenn man eine Mission wie diese antritt, weiß man: Entweder man hat Erfolg oder man versagt“, sagte Brahimi.

Syrische Oppositionelle äußerten sich skeptisch zu den Erfolgsaussichten der Mission Brahimis. Die syrische Führung begrüßte dagegen seine Ernennung. In einer am Samstag verbreiteten Stellungnahme aus dem Büro von Vizepräsident Faruk al-Scharaa hieß es: „Damaskus begrüßt die Ernennung von Lakhdar Brahimi zum Gesandten der Vereinten Nationen und betont die Notwendigkeit, dass im Weltsicherheitsrat Einigkeit besteht.“

Spekulationen, wonach sich Al-Scharaa ins Ausland abgesetzt haben soll, wurden am Wochenende in Damaskus dementiert. Oppositionelle erklärten, selbst wenn sich der Vizepräsident und ehemalige Außenminister mit Assad überworfen haben sollte, sei eine Flucht praktisch ausgeschlossen, da alle Top-Funktionäre bewacht würden. Al-Scharaa ist sunnitischer Muslim. Er war zu Beginn des Aufstandes gegen Assad 2011 als möglicher Vermittler oder Übergangsregierungschef gehandelt worden. Die Assad-Familie gehört, wie die Mehrheit der Spitzen des Sicherheitsapparates, der alawitischen Minderheit an.

 

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Warum gescheitert.
    Die CIA Terroristen werden die Regierung doch stürzen, die UN. Hat die Infos doch gut für den CIA beschafft, wo also gescheitert?

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