Syrien
UNO-Gesandter hofft auf Frieden

Syriens Präsident Baschar al-Assad prüft, wie seine Regierung auf die Friedens-Vorschläge des UNO-Gesandten Kofi Annan reagieren will. Amnesty International sagt, in Syrien werde systematisch gefoltert.
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New York / Berlin Syriens Präsident Baschar al-Assad hat auf die Vorschläge des Syrien-Gesandten von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, zur Lösung des seit einem Jahr andauernden Konflikts im Land reagiert. Die Antwort der syrischen Regierung werde derzeit geprüft, sagte Annans Sprecher, Ahmad Fawzi. Zum Inhalt der Antwort wollte er zunächst keine Angaben machen.

Annan hatte sich am Wochenende mit dem syrischen Präsidenten in Damaskus getroffen. Dabei machte Annan nach eigenen Angaben eine Reihe konkreter Vorschläge für ein Ende des Konflikts. Seit einem Jahr sieht sich Assad landesweiten Massenprotesten ausgesetzt, die er blutig niederschlagen lässt. Seither wurden nach Angaben von Aktivisten mehr als 8500 Menschen getötet, die meisten davon Zivilisten.

Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden allein am Dienstag mindestens 48 Menschen getötet. In Syrien werden Gefangene nach Angaben von Amnesty International systematisch gefoltert. Schon bei der Einlieferung in die Haftzentren würden Festgenommene mit Stöcken, Gewehrkolben, Peitschen und Seilen geschlagen, berichtete die Menschenrechtsorganisation am Mittwoch zum ersten Jahrestag der Massenproteste gegen Präsident Baschar al-Assad. Überlebende von Verhören berichteten demnach, dass sie in einen Autoreifen gezwängt, aufgehängt und mit Stöcken und Kabeln misshandelt worden seien. Häufig würden die Opfer an einem Haken oder Türrahmen mit Handfesseln aufgehängt, so dass die Zehenspitzen kaum den Boden berührten. Weit verbreitet sind Amnesty zufolge auch Folterungen mit Elektroschocks. Zudem hätten Berichte über Vergewaltigungen von Gefangenen zugenommen.

Amnesty hat nach eigener Darstellung für den Bericht Aussagen syrischer Flüchtlinge in Jordanien gesammelt. „Die Aussagen sind weitere Beweise für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien“, sagte die Syrien-Expertin von Amnesty in Deutschland, Ruth Jüttner.

Von der Bundesrepublik forderte Jüttner einen formellen Abschiebungsstopp nach Syrien und einen legalen Aufenthalt für die Betroffenen. „Das bisherige Vorgehen der deutschen Behörden bedeutet für die Flüchtlinge aus Syrien, zusätzlich zur Sorge um ihre Angehörigen, ein Leben in ständiger Angst vor einer Abschiebung.“ Zwar hätten Schleswig-Holstein, Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern - einen formellen Abschiebungsstopp für Syrien erlassen. Notwendig sei aber eine bundesweite Regelung.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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