Syrien
USA und Russland einig über Giftgas-Entwaffnung

Die Außenminister der USA und Russlands haben sich auf eine friedliche Vorgehensweise im Syrien-Konflikt verständigt. Gemeinsam sollen Assads Chemiewaffen vernichtet werden. Der syrische Machthaber kooperiert.

GenfDie USA und Russland haben sich auf die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Syrien muss demnach seine Arsenale innerhalb einer Woche offenlegen. Das teilte der US-Außenminister der USA, John Kerry, am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Genf mit. Alle syrischen Chemiewaffen sollen außerhalb des Landes zerstört werden. Kerry betonte, die US-Drohung gegen Syrien bleibe bestehen, wonach es bei Zuwiderhandlungen Zwangsmaßnahmen geben solle.

Den Angaben im Vorfeld der Verhandlungen zufolge ist Washington jetzt bereit, im Uno-Sicherheitsrat eine Resolution zu verabschieden, in der keine direkte Androhung von Gewalt gegen das Regime in Damaskus vorkommt. Eine solche Drohung darf es für Moskau nicht geben. Diplomaten in Genf sagten allerdings, die USA könnten ihre Drohung mit eigenen Militärschlägen auch ohne ausdrückliche Erwähnung in einer Uno-Resolution aufrechterhalten.

Die Regierung in Washington beschuldigt Assad, hinter einem Giftgas-Angriff vom 21. August mit Hunderten Toten zu stecken. Damaskus hält diesen den Rebellen vor. Moskau steht an Assads Seite.

US-Präsident Barack Obama demonstrierte am Samstag in einer Rundfunkansprache Entschlossenheit. Die USA blieben „bereit zum Handeln“ und wollten sich nicht einfach auf Zusagen Russlands und Syriens verlassen: „Wir müssen konkrete Maßnahmen sehen, die zeigen, dass (Präsident Baschar al-) Assad es ernst mit der Aufgabe seiner Chemiewaffen meint.“

Es gebe allerdings „positive Entwicklungen“: Damaskus räume jetzt den Besitz von Chemiewaffen ein und erkläre sich bereit, der von 189 Staaten getragenen Konvention zum Verbot chemischer Waffen beizutreten, betonte Obama. „Und Russland hat seine eigene Glaubwürdigkeit mit der Unterstützung dieses Ergebnisses verbunden.“

Der US-Präsident fügte hinzu: „Weil dieser Plan nur dank einer glaubwürdigen Androhung militärischen Handelns der USA entstanden ist, werden wir unsere militärische Aufstellung in der Region beibehalten, um den Druck auf das Assad-Regime zu erhalten.“ Die USA würden sich „nicht einfach auf Russlands und Assads Worte verlassen“.

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